Pfungstädter Tag

Corona bekämpfen UND gesellschaftliches Leben ermöglichen

FDP Pfungstadt, „Pfungstädter Tag“. Quelle: Pixabay

Seit Anfang Februar ist die neue Leinwand im Saalbau Kino fertiggestellt. Viele Pfungstädter sind neugierig auf die neue Leinwand und wollen dort endlich wieder einen tollen Film sehen.

Rostock und Tübingen machen es vor. Es ist wieder möglich gesellschaftliches und kulturelles Leben zu zulassen. Die Idee: Durch die Nutzung von Schnelltests, der Nutzung von Apps wie Luca, darfichrein.de und QR Codes könnte sogar der Einzelhandel auf der Eberstädter Straße wieder komplett öffnen. Wer einen tagesaktuellen negativen Corona-Test nachweist, kann in einem Geschäft einkaufen, ins Restaurant essen gehen und in einem Eisladen Eis essen.

Wir schlagen daher den politischen Entscheidungsgremien und dem Magistrat vor, so wie das zahlreiche Kommunen in Hessen und bundesweit derzeit tun, nachdem Tübinger Modell den „Pfungstädter Tag“ einzuführen. Damit die Pandemie zu bekämpfen UND das gesellschaftliche Leben wieder möglich zu machen. Nutzen wir dafür alle Mittel, die zur Verfügung sind.

Die FDP Pfungstadt bietet alle Ihre Kontakte in die Bundes- und Landesebene an, um hier schnell Fortschritte zu erreichen.

FDP-P 26. März 2021

Gemeinsam gestalten

das sehen wir als unseren Wahlauftrag an. Kommentar zur Kommunalwahl 2021 in der Pfungstädter Woche

FDP Pfungstadt. Quelle: Eigenes Foto / Marc Fippel

„Die FDP Pfungstadt freut sich über ein historisch gutes Wahlergebnis.

In einem für liberale Politik schwierigen Umfeld konnten wir 5,63 Prozent der Wählerstimmen gewinnen. Dies ist das beste Ergebnis der FDP Pfungstadt seit den 1990er Jahren. Dafür danken wir unseren Wählern. Wir freuen uns mit allen, die uns ihr Vertrauen geschenkt und uns den Rücken gestärkt haben! Egal, ob die Unterstützung unserer kompletten Liste galt, oder ob einzelne Bewerber die Zustimmung fanden: Wir werden sie nicht enttäuschen.

Es ist nicht wenig, was wir uns für unsere Stadt vorgenommen haben. Jetzt werden wir das Punkt für Punkt auf die Tagesordnung setzen und das Vertrauen unserer Wähler rechtfertigen. An uns soll’s liegen. Enttäuscht sind wir davon, dass es uns nicht gelungen ist, ein weiteres Mandat in der Stadtverordnetenversammlung zu erringen. Die Gründe dafür werden wir nun analysieren.

Ebenso bedauern wir die geringe Wahlbeteiligung von etwa 49 Prozent. Hier gibt es nach wie vor für alle politischen Gruppierungen Handlungsbedarf. Dem Wähler muss klar werden, wie wichtig der Gang zur Wahlurne ist, eben gerade auch bei Kommunalwahlen. Es sollte niemandem gleichgültig sein, wer die Geschicke unserer Stadt in den nächsten fünf Jahren bestimmt.

Die FDP Pfungstadt arbeitet nun daran, mit den gewählten Kandidaten Jürgen Lilge und Mathias Zeuner die vor uns liegende Amtsperiode vorzubereiten und zu gestalten. Vor der Konstituierung des neuen Stadtparlaments werden wir Gespräche über die mögliche Zusammenarbeit mit den gewählten Bürgervertretern führen. Wir werden die Möglichkeiten ausloten, mitgestalten zu können, ohne unser liberales Gesicht zu verlieren. Auf jeden Fall streben wir ein Parlament an, das wieder entscheidungsfähig ist.

Nochmals Danke an unsere Wähler – Ihr habt alles richtig gemacht!“

Pfungstädter Woche KW 12 / 2021, Seite 8

FDP-P 25.März 2021


Danke

an unsere Wähler für Ihre Unterstützung, das Vertrauen in unsere politische Arbeit der nächsten fünf Jahre für Pfungstadt. Danke an alle die uns im Wahlkampf unterstützt haben.

Auch danke an unsere Wahlplakate, die wir jetzt einer geregelten Entsorgung zuführen werden.

Wahlplakat FDP 2021. Quelle: Eigenes Foto.

Man hat es nicht leicht als Wahlplakat. Wind, Wetter, Sturmtiefs, politische Gegner, all das haben unsere Plakate ohne zu Murren über sich ergehen lassen. Nun verabschieden wir uns von Ihnen:

Angesichts der Corona-Einschränkungen bei öffentlichen Veranstaltungen hat sich die FDP stattdessen auf großflächige Plakatierung verständigt. Wie der FDP-Kreisgeschäftsführer Albrecht Achilles jetzt mitteilt, werden die ca. 1 000 FDP-Wahlplakate im Landkreis nach dem Wahltag zentral in Dieburg gesammelt und einem Recycling-Unternehmen zugeführt. Das PP-Material wird dabei zu 100 % wieder verwendbar gemacht für neue Plakate u.a.m.
Nach Aussage des Branchenverbandes BVSE können durch den Einsatz von 1 kg Polypropylen-Recyclaten statt Neuware bis zu 2,2 kg CO-Äquivalent als Treibhausgas eingespart werden, mithin ein solider Fußabdruck!

FDP-P, 24. März 2021

Zukunft gestalten

Pfungstadt muss Rückstände gegenüber anderen Gemeinden aufholen (kein Einwohnerwachstum, Verlust von Arbeitsplätzen in den letzten 10 Jahren, schlechter Zustand des Waldes) und benötigt in vielen Bereichen Investitionen, um unsere Stadt noch lebenswerter zu machen.

Das sind unsere Wachstumsimpulse für 2021:

  1. Investoren: Abschaffung des Beschlusses 170/2014 durch welchen in der Stadt nur gebaut werden darf, wenn das Grundstück der Stadt gehört
  2. Baugebiete: „Grüner Weg“ bis Ende 2021, „Im Schelmsberg“ bis August 2021 in die Umsetzung bringen.
  3. Schwimmbadfinanzierung: Nachhaltige Finanzierung des beschlossenen neuen Schwimmbades auf den Weg bringen
  4. Wald: Investitionen in die Aufforstung und Pflege des Pfungstädter Waldes
  5. App: Einführung der „Pfungstadt App“ bis Ende des Jahres 2021
  6. Gewerbe: In Stadtmarketing, Stadtentwicklung investieren. Pfungstadt braucht Gewerbe und Arbeitsplätze
  7. Netz: Öffentliches WLAN auf der Eberstädter Straße und die Vorbereitung für die Stadtteile bis Ende 2021. FTTH (Gigabit) Initiative starten
  8. ICE: Alle Kräfte bündeln und alle Kontakte in die Landes- und Bundespolitik nutzen, damit wir den besten Lärmschutz für die neue ICE-Strecke erhalten. Und vor allem die Gelder für Ausgleichsmaßnahmen auch tatsächlich im Pfungstädter Wald ankommen
  9. Helle Köpfe: Projekt „Intelligente öffentliche Beleuchtung“ starten
  10. Hessentag: Projekte ausarbeiten – Landesförderung sichern. Leuchtturmprojekte denken.

FDP-P, 23. März 2021

Mathias Zeuner kandidiert für Bundestag

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

vlnr.: Moritz Promny, Mathias Zeuner, Wilhelm Reuscher

Von der Wahlkreismitgliederversammlung wurde der stellvertretende Vorsitzende des FDP Kreisverbands Darmstadt-Dieburg und Vorstandsvorsotzender des OV Pfungstadt  Mathias Zeuner, als Bewerber für die Wahl zum Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Nr. 187 (Odenwald) aufgestellt.

Im Bild von links nach rechts: Moritz Promny, Generalsekretär der FDP Hessen, Mathias Zeuner und Wilhelm Reuscher, FDP Darmstadt Dieburg.

Dieburg, Römerhalle, am Samstag, den 20.03.202. FDP-P

Historisch

so darf man den Wahlausgang der Kommunalwahl 2021 für die FDP Pfungstadt nennen.

In einem schwierigen Umfeld konnte sich die FDP gut behaupten. Das vorläufige Gesamtergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung zeigt für die FDP Pfungstadt einen Stimmenanteil von 5,63% und setzt damit den Aufwärtstrend der letzten Jahre fort.

Wir bedanken uns bei allen, die uns den Rücken gestärkt haben und werden sie nicht enttäuschen. Es ist nicht wenig, was wir uns für unsere Stadt vorgenommen haben. Jetzt werden wir das Punkt für Punkt auf die Tagesordnung setzen und das Vertrauen unserer Wähler rechtfertigen.

An uns wird’s liegen!

FDP-P, 16. März 2021

Impuls für Pfungstadt

Die Stadtverordnetenversammlung hat am Montag, den 08.03.2021 den Haushaltsplan 2021 für Pfungstadt beschlossen. Die FDP Pfungstadt hat den zahlreichen Kürzungen in Summe nicht zugestimmt. Warum?

Ein Plan arbeitet mit Annahmen. Die tatsächliche Höhe der Steuereinnahmen, die Höhe möglicher pandemiebedingter Zuschüsse aus Wiesbaden oder Berlin im Jahr 2021 können heute nur geschätzt werden.

Die aktuell beschlossenen Einzelkürzungen (= Abplanungen) und Sperren berücksichtigen dies aber nicht. Sie erfolgten unkoordiniert, schießen über das Gesamtziel hinaus, erzeugen unnötigen Verwaltungsaufwand und wurden teilweise gegen die deutlichen Warnungen aus der Verwaltung durchgeboxt.

Pfungstadt muss aber Rückstände gegenüber anderen Gemeinden aufholen (kein Einwohnerwachstum, Verlust von Arbeitsplätzen in den letzten 10 Jahren, schlechter Zustand des Waldes) und benötigt in vielen Bereichen Investitionen, um unsere Stadt noch lebenswerter zu machen.

Das sind unsere Wachstumsimpulse für 2021:

  1. Investoren: Abschaffung des Beschlusses 170/2014 durch welchen in der Stadt nur gebaut werden darf, wenn das Grundstück der Stadt gehört
  2. Baugebiete: „Grüner Weg“ bis Ende 2021, „Im Schelmsberg“ bis August 2021 in die Umsetzung bringen.
  3. Schwimmbadfinanzierung: Nachhaltige Finanzierung des beschlossenen neuen Schwimmbades auf den Weg bringen
  4. Wald: Investitionen in die Aufforstung und Pflege des Pfungstädter Waldes
  5. App: Einführung der „Pfungstadt App“ bis Ende des Jahres 2021
  6. Gewerbe: In Stadtmarketing, Stadtentwicklung investieren. Pfungstadt braucht Gewerbe und Arbeitsplätze
  7. Netz: Öffentliches WLAN auf der Eberstädter Straße und die Vorbereitung für die Stadtteile bis Ende 2021. FTTH (Gigabit) Initiative starten
  8. ICE: Alle Kräfte bündeln und alle Kontakte in die Landes- und Bundespolitik nutzen, damit wir den besten Lärmschutz für die neue ICE-Strecke erhalten. Und vor allem die Gelder für Ausgleichsmaßnahmen auch tatsächlich im Pfungstädter Wald ankommen
  9. Helle Köpfe: Projekt „Intelligente öffentliche Beleuchtung“ starten
  10. Hessentag: Projekte ausarbeiten – Landesförderung sichern. Leuchtturmprojekte denken.

Diese Aufgaben müssen angegangen werden. Ob Pfungstadt am Ende des Jahres 2021 mit einem positiven oder negativen Haushaltsergebnis abschließen wird, ist heute noch völlig ungewiss. Daran ändern auch die Bemühungen um Streichungen und Kürzungen des Plans, wie sie nun mehrheitlich beschlossen wurden, nichts.

An uns soll’s liegen! -> Kandidatenliste

FDP-P, 12. März 2021

Überblick

ist wichtig. Sonst sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht. Man kennt die Anekdote vom Holzfäller, der verzweifelt und erfolglos versucht mit einer stumpfen Säge einen Baum zu fällen. Auf die Frage, warum er denn nicht mal aufhört, um seine Säge zu schärfen, antwortet er: „Ich hab keine Zeit, ich muß dringend den Baum fällen.“

Was soll das großväterliche Geschichten erzählen?

In der Kommunalpolitik ist es ähnlich. Mit stumpfem Werkzeug, laut, aber erfolglos, an Bäumen sägen ist nutzlos. Wie es richtig geht, kann man in der Pfungstädter Woche KW 10, Seite 6 lesen :

Fragen Pfungstädter Woche (PW) and die FDP Pfungstadt

1. Wahlkampf im herkömmlichen Sinn kann aktuell pandemie-bedingt nicht stattfinden. Wie erreichen Sie Ihre Wähler?

Die Präsenz in Printmedien spielt eine zentrale Rolle. Neben Zeitungsanzeigen und – beilagen, der Vortragsreihe „Pfungstädter Fachgespräche“, die sehr regen Zuspruch finden, sowie der üblichen Plakatierung hat die FDP Pfungstadt für diese Wahl verstärkt auf Großflächenplakate gesetzt.  Als Partei der Digitalisierung ist für die FDP selbstverständlich die intensive Nutzung sozialer Medien wichtig. Homepage, Facebook, Instagram, Youtube, Twitter, Google sind die Kanäle, auf denen wir unsere Wähler auch ansprechen, mit Ihnen in Dialog treten.  All das kann das persönliche Gespräch nicht ersetzen. Bleibt zu hoffen, dass die Anstrengungen aller Parteien in der Summe zu einer zufriedenstellenden Wahlbeteiligung führen. Nur wer wählt, kann etwas verändern. Die richtige Wahl ist für uns: FDP Pfungstadt.

2. Was muss in Pfungstadt nach Ihrer Wahl in die Stadtverordnetenversammlung dringend umgesetzt werden?

Wenn man die fünf Themen unseres Wahlprogramms An uns soll’s liegender FDP Pfungstadt zusammenfassen wollte, so ergäbe dies die Antwort: Pfungstadt muss so modernisiert werden, dass auch unsere Kinder gerne hier leben und erfolgreich arbeiten. Konkret bedeutet das für uns: Die nachhaltige Finanzierung des beschlossenen Schwimmbadneubaus für die nächsten 30 Jahre muss gesichert werden, ohne dass das zu eine generationenübergreifende Mehrbelastung aller Pfungstädter Bürger führt. Dieses Problem muss dringend von der nächsten Stadtverordnetenversammlung zusammen mit der Verwaltung und externen Fachleuten geklärt, beantwortet werden. Der Wohnbaumotor muss wieder anspringen. Dazu ist es notwendig die geltende Beschlusslage der StVV schnell zu ändern, und insbesondere private Investoren und Wohnbaugesellschaften für den Standort Pfungstadt zu interessieren. Natürlich: Die FDP Pfungstadt will die ungerechten Straßenbeiträge abschaffen. Hierzu muss rasch das tatsächliche Nettodefizit, nach Abzug der immensen Verwaltungskosten, ermittelt werden und ein Gegenfinanzierungsvorschlag erarbeitet werden. Hierzu sind intensive Diskussionen mit dem Kreis und dem Land notwendig. Die Bemühungen Pfungstadt als attraktiven Wirtschaftsstandort zu etablieren müssen intensiviert werden. Hierzu muss die Zusammenarbeit zwischen StVV und SEG ausgebaut, verbessert werden

3. Koalition oder wechselnde Mehrheiten, Harmonie oder Diskussion – wie führt man Pfungstadt in die kommenden fünf Jahre?

Die FDP Pfungstadt steht im Dienst der Stadtgemeinschaft, der Pfungstädter Bürger. Zusammen wollen wir unsere Vorstellungen von moderner Stadtpolitik einbringen und umsetzen. Primär entscheidet der Wähler am 14. März 2021 ob und wie das möglich sein wird. Unabhängig von Mehrheitsverhältnissen setzen wir uns mit all unserer Kraft in den nächsten 5 Jahren für eine UMSETZUNGSSTARKE Stadtpolitik ein. Hier sehen wir die aktuelle Schwäche des Stadtparlaments, dass sich zu sehr mit sich selbst beschäftigte, zu wenig Konstruktives geleistet hat. Dass muss sich ändern. Wie die dazu notwendigen Mehrheiten gefunden werden, ob mit wechselnden Mehrheiten, mit Kooperationsvereinbarungen oder gar Koalitionen – dass wird das Wahlergebnis zeigen. Wir stehen allen demokratischen Parteien und Bündnissen offen und diskussionsbereit gegenüber. Wir werden aber keine Politik unterstützen, die nicht auch ein liberales Gesicht hat, nicht unseren Leitlinien entspricht. Die kommunale Politik lebt von der Diskussion, der Auseinandersetzung und manchmal auch, warum nicht, vom Streit. Das soll auch so bleiben. Dennoch: Beschlüsse müssen schneller gefasst werden.

4. Welches Vorhaben und welcher Zustand in Pfungstadt sind derzeit untragbar?

Unhaltbar ist für die FDP Pfungstadt die Weigerung einiger Parlamentarier, sich mit der Schwimmbadfinanzierung auseinanderzusetzen. So zu tun, als könne man ein derartiges Projekt mal ebenso aus der Portokasse stemmen. Es wird kein Weg an Leistungskürzungen an anderer Stelle vorbeiführen, will man das Schwimmbad ohne zusätzliche Belastung aller Bürger nachhaltig und langfristig finanzieren. Oder, man ertüchtigt die Einnahmenseite. Dies erfordert die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Pfungstadts, die Senkung der Gewerbesteuer, um die Wirtschaftsentwicklung zu fördern, neues Gewerbe anzusiedeln und dann damit die Gewerbesteuereinnahmen insgesamt deutlich zu erhöhen. Es erfordert die Schaffung neuer attraktiver Wohnquartiere für alle Einkommensschichten. Die einseitige Fokussierung auf bezahlbaren Wohnraum ist falsch. Wir brauchen Wohnraum für alle, für das kleine Geld, für junge Familien, für Senioren und auch für Besserverdienende.  Es ist dringend notwendig, die Offenheit Pfungstadts gegenüber Investoren zu steigern. Hier wird auch der zweite für uns untragbare Zustand deutlich: Die geltende Beschlusslage, nach der in Pfungstadt nur gebaut werden darf, wenn das Grundstück der Stadt gehört. Das Baugebiet „Grüner Weg“ wäre längst bebaut, hätte man die Eigentümer der Grundstücke mit der Privatwirtschaft verhandeln lassen.

5. Wie herausfordernd ist es heute, Kommunalpolitik zu betreiben?

Kommunalpolitik ist für die Mitglieder und Aktiven der FDP Pfungstadt eine Herzensangelegenheit. Wir sind mit Leidenschaft bei der Sache, empfinden die Aufgaben und die notwendige öffentliche Diskussion nicht nur als Belastung. Natürlich erfordert es viel von dieser Leidenschaft, um sich öffentlich für die liberale Sache stark zu machen, für seine Positionen zu werben, um Kompromisse zu ringen. Ohne die Unterstützung und das Verständnis von Familien und Freunden geht es nicht. Die Mühe lohnt sich aber, wenn man die politischen Früchte der eigenen Arbeit erntet. Wenn man sieht, wie die eigene Anstrengung dazu beiträgt die Gemeinschaft, seine Heimatstadt, die Stadt Pfungstadt Stück für Stück nach vorne zu bringen.

An uns soll’s liegen! -> Kandidatenliste

MZ, 10.03.2021