Straßenbeiträge – Erneuter Vorstoß der FDP

Seit unser Antrag auf Einsetzung einer Kommission zur Bewertung der wiederkehrenden Straßenbeiträge von der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadts mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde, ist nun über ein Jahr ins Land gegangen.

Es scheint, als habe man sich allenthalben an die zusätzliche Abgabe gewöhnt, sie als kleinen, vielleicht unbedeutenden Baustein in der individuellen Steuer- und Abgabenlast zu akzeptieren gelernt.

Wir nicht.

In einem funktionierenden Gemeinwesen müssen und sollen Bürger Steuern und Abgaben zahlen, damit gemeinschaftliche Aufgaben gestemmt werden können. Zu diesen Aufgaben gehört mit Sicherheit der Straßenbau und die Straßenunterhaltung, auch in der Kommune. Wir zahlen also alle Steuern, unter anderem KFZ Steuer, Versicherungssteuer für die KFZ-Haftplicht, Grunderwerbssteuer, Erbschaftssteuer, Grundsteuer, Gewerbesteuer. Warum diese Aufzählung? Bei jeder dieser Steuern bekommt man als Antwort auf die Frage: „Warum zahl ich die eigentlich?“ die Antwort: Unter anderem um die Straßen zu erhalten. Gut, einzusehen. Warum werden wir dann aber wenns dann ernst wird mit der Straßenunterhaltung nochmal zur Kasse gebeten?

Die FDP Pfungstadt hat kein Interesse daran, die städtischen Finanzen zu überlasten. Wenn es in Pfungstadt keine vernünftigen Straßenerhalt ohne eine Sonderabgabe geben kann, dann sind wir damit einverstanden. Aber, wir schauen auf inzwischen über 140 Kommunen in Hessen, die offensichtlich ohne de Zusatzabgabe auskommen. Warum das so ist, und ob die Zusatzsteuer in Pfungstadt am Ende nicht mehr Aufwand erzeugt, als sie uns einbringt – dass will die FDP Pfungstadt in einer unabhängigen Kommission mit den Fachämtern bewerten.

Hier finden Sie unseren Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2020 im -> Wortlaut.

FDP-P 11.08.2020

„Wir machen den Menschen gross“

Unser Mitglied Marc Schneider zur aktuellen Situation der FDP:

Marc Schneider
Marc Schneider

Die Zeiten als FDP Mitglied sind im Moment nicht einfach. Unsere Bundespartei liegt bei Umfragen bei 5-6 %. Diese Werte können uns nicht zufrieden stellen. Da fragt man sich manchmal macht das alles noch Sinn.

Wir rufen uns dann immer wieder einige Zeilen von Christian Lindner aus einem Interview mit der NZZ in den Kopf. Dort sagte er mit folgenden Worten für was wir stehen:

„Wir stellen den einzelnen Menschen ins Zentrum. Nicht den Staat oder eine Gruppe oder irgendeine Ideologie. Wir trauen dem Einzelnen etwas zu und wollen in stark machen, etwas durch Bildung. Wir schützen ihn vor allem, was ihn klein macht, vor zu viel Bürokratie, vor zu hohen Steuern oder auch vor einer Kultur des Shitstroms. Auch vor zu viel Machtballung in den Händen weniger, Stichwort Google. All das macht Menschen klein. Das ruft uns auf den Plan, Menschen gross zu machen.“

https://www.fdp.de/pressemitteilung/lindner-interview-wir-machen-den-menschen-gross

Wir in Pfungstadt wollen als Pfungstädter Politik für Pfungstadt machen. Dabei wollen wir den Einzelnen und die Gemeinschaft stärken. Bleiben Sie neugierig. In unserem Wahlprogramm werden Sie vieles davon finden.   

MS, 03. August 2020

Schwimmbad für Pfungstadt

Pressemitteilung der FDP Pfungstadt

Die FDP wünscht sich für Pfungstadt ein Schwimmbad, dass den mehrheitlichen Bedürfnissen der Bürger gerecht wird. Dazu gehört vor allem auch die Frage der Finanzierung, die solide und langfristig beantwortet werden muss – eine erneute finanzielle Überlastung der städtischen Finanzen darf es nicht geben. Für die notwendigen Investitionen in ein Schwimmbads stehen ja erfreulicherweise Bundeszuschüsse von 2,95 Mio EUR zur Verfügung. Aber die eigentlichen Probleme liegen bei den laufenden Zuschüssen zum Betrieb eines Bades. Diese dürfen nach Meinung der FDP 350.000 EUR im Jahr nicht übersteigen, ob mit oder ohne Corona Krise, siehe https://fdp-pfungstadt.de/schwimmen-in-pfungstadt/

Diese Limitierung bedeutet nicht, dass man nicht auch ein großes und attraktives Bad bauen kann – aber eben nicht allein auf dem Rücken der Steuerzahler. Eine privatwirtschaftliche Beteiligung halten wir weiterhin für sinnvoll, ja notwendig, um ein attraktives Bad realisieren zu können; diese ist politisch offensichtlich aktuell nicht umsetzbar.

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich im Juni letzten Jahres deutlich für das Konzept des Dachverbandes ausgesprochen. Ein begrüßenswerter Erfolg der jahrelangen und unermüdlichen Bemühungen des Dachverbands Schwimmen in Pfungstadt wieder möglich zu machen. Der Beschluss der Stadtverordneten enthält aber keine Konzepte zur Finanzierung der Dachverbandslösung – diese Frage wurde zusammen mit der Weiterentwicklung des Konzepts zur Umsetzungsreife dem Magistrat, der Stadtverwaltung überantwortet. Diese mündet aktuell in der Arbeit der Fachleute und politisch Beteiligten. Und wie eingangs geschrieben: Die Frage sollte nicht sein, was einzelnen Personen oder Parteien am besten gefällt. Die Frage ist: Wie kann dem mehrheitlichen Interesse des Bürgers sinnvoll entsprochen werden. In diesem Sinne, im Sinne der Bürger werden die Mandatsträger der FDP Pfungstadt weiterhin agieren.

https://www.plegge-medien.de/images/archiv/pew/pew_kw_31_2020.pdf

FDP-P 24. Juli 2020

Digitalpakt verpufft

Die Digitalisierung der Schulen kommt auch im Landkreis Darmstadt – Dieburg nicht voran, Gelder liegen brach. Moritz Promny fordert schnelle Aufklärung

„Das ist wirklich ernüchternd“, stellt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, mit Blick auf eine Antwort des Kultusministeriums auf eine Anfrage (Drs. 20/2956) der Freien Demokraten fest. „Hessischen Schulträgern stehen 500 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule zur Verfügung, doch bislang wurden erst 45 Millionen Euro abgerufen. Kein Wunder, dass Hessens Schulen in puncto Digitalisierung so großen Nachholbedarf haben. Wer Geld liegen lässt, verschenkt Möglichkeiten“, kritisiert Promny. Er fordert das Kultusministerium auf herauszufinden, woran die geringe Abrufquote von weniger als zehn Prozent liegt. „Irgendwo gibt es einen Flaschenhals. Und die Antworten auf die Kleine Anfrage lassen vermuten, dass die bürokratischen Anforderungen insbesondere bei den Medienentwicklungskonzepten beziehungsweise pädagogisch-technischen Einsatzkonzepten der Schulen dazugehören. Daher braucht es dringend vereinfachte und auch für die Schulträger weniger kostenintensive Verfahren.“

https://fdp-fraktion-hessen.de/meldung/promny-wer-geld-liegenlaesst-verschenkt-moeglichkeiten/

FDP-P, 27. Juli 2020

Baugebiet Eschollbrücken III

Die Diskussionen bezüglich des neuen Baugebietes in Eschollbrücken und der Kita begleiten wir seit dem Start intensiv.

Jürgen Lilge
Marc Schneider
Marc Schneider

Vor allem Jürgen Lilge (Fraktionsvorsitzender der FDP) ist hier im Austausch mit den Bewohnern in Eschollbrücken und gleichzeitig mit der Verwaltung der Stadt.

Jürgen Lilge und Marc Schneider haben den Termin am 29.06 auf dem Gelände der Kita in Eschollbrücken begleitet. Dort waren alle Fraktionen des Stadtparlaments, Vertreter der Stadtverwaltung, des Kirchenvorstand der evangelischen Kirchgemeinde sowie der Kita-Leitung und des Fördervereins SiZuKi anwesend. Vor Ort entwickelten sich gute Gespräche bezüglich der komplexen Situation. 

Aus unserer Sicht ist es nun notwendig, dass beide Seiten aufeinander zugehen, die Diskussion nicht in einen unproduktiven Streit mit verhärteten Fronten eskaliert. Die FDP Pfungstadt plädiert dafür, den formalen Bebauungsplanungsprozess weiterhin anzuhalten, bis, nach Vorlage eines Alternativkonzeptes durch den Träger im September, über eine einvernehmliche Sicht gesprochen werden kann.

Wir sind überzeugt davon, dass diese gemeinsame Sicht notwendig und möglich ist. Die Grundlage dafür ist vorhanden. 

MS, 23. Juli 2020

Zukunft der Brauerei

Pfungstädter Brauerei – Quelle: Wikipedia

Im Rahmen des Insolvenzverfahrens ist es der Pfungstädter Brauereigesellschaft laut Pressemitteilung gelungen, Investoren bzw. Partner zu finden:

PFUNGSTADT, 10. JULI 2020. Das Brauereiareal in der Innenstadt von Pfungstadt soll verkauft werden. Diese Woche wurde ein entsprechender Kaufvertrag unterschrieben, über den die 97 Gesellschafter der Pfungstädter Brauerei nun zu entscheiden haben. Der Käufer plant den Bau eines attraktiven Wohnquartiers. Daneben laufen konkrete Verhandlungen mit einem Brauereiinvestor, der die Pfungstädter Brauerei übernehmen will, die sich seit Juni 2020 im Schutzschirmverfahren befindet.

Quelle: Pressemitteilung vom 10.07.2020 https://www.pfungstadt.de/sites/default/files/fileattach/pressemitteilung-pfungstaedter.pdf

Natürlich freut mich / die FDP Pfungsatdt das. Und auf den ersten Blick scheint das ja auch wirklich eine attraktive Lösung zu sein. Pfungstadt bekommt beides: Ein neues Wohnquartier und weiterhin eine Brauerei die, hoffentlich, weiter den Namen unserer Stadt trägt.

Aber die Frage sei erlaubt: Ist das ein Phyrrussieg? Wie kann eine, dann ja wohl deutlich kleinere Brauerei aussehen? Bestimmt schön in den Augen des Pfungstädter Biergenießers. Wohl weniger attraktiv aus dem Blickwinkel der ehemals bis zu 100 Mitarbeitern, den Wirtschaftsfaktor einer „großen“ Brauerei in unserer Stadt.

Ja, ich trauere der verpassten Chance nach, das neue Wohnquartier entwickeln zu können UND eine wirtschaftsstarke Brauerei am Standort des ehemaligen Schwimmbads zu realisieren. Es hat nicht funktioniert, ok, Strich drunter. Aber, man sollte aus seinen Fehlern lernen. In der Diskussion um Investor Krück zeigte Pfungstadt sein unschönes, kleinbürgerliches, ängstliches und provinzielles Gesicht. Verleumdung, ungerechfertigte persönliche Angriffe, Angst vor mutigen Schritten, irrationales und unkreatives Festhalten an Anachronismen.

Pfungstadt kann besser. Sorry für die schlechte Grammatik. Ich weiß, das in unserer Stadt mehr Potential liegt, das wir als Bürger dieser Stadt bereit und in der Lage sind uns der damit einhergehenden Verantwortung zu stellen. Da bin ich sicher. Ich hoffe, wenn das nächste mal ein Investor an die Stadttore klopft, dass er mit offenen und in die Zukunft blickenden Gesichtern empfangen wird. Also mit dem wahren Gesicht unserer Stadt Pfungstadt. In der Stimmung, in er auch Justus Ulrich 1855 aufbrach, als er als junger Braumeister den Grundstein für eine großartige Brauerei und eine mehr als 100 jährige Erfolgsgeschichte legte. Das hätte er nicht geschafft, wenn er sich nur mit Artikeln des Darmstädter Echos beschäftigt hätte.

Ich wünsche der Brauereigesellschaft alles erdenklich Gute für die nächsten Schritte und freue mich auf ein neues Wohnquartier.

Mathias Zeuner, 15. Juli 2020

AC/DC

Ultranet – so heißt die neue Gleichstromverbindung zwischen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Rund 2.000 Megawatt elektrische Leistung kann die etwa 340 Kilometer lange Leitung übertragen. 

https://ultranet.amprion.net/

Schema eines Wechsel- / Gleichstrom Hybridhochspannungsmasts. Quelle: amprion

Der Abschnitt „A Riedestadt – Wallstadt“ der Maßnahme 02: Osterath-Philippsburg (HGÜ) der geplanten Nord-Süd Hochspannungsleitung Ultranet verläuft durch das Pfungstädter Gemeindegebiet. Hierbei sollen die bestehenden Strommasten und Leitungen im Westen unserer Stadt von einer reinen Wechselstromhochspannungsleitung (AC) zu einer sowohl Wechsel- als auch Gleichstromleitungen führenden Trasse (AC / DC) umgebaut werden.

Gegen den Umbau bzw. den streckenweise Neubau gibt es Bedenken, insbesondere wird über die möglichen bzw. notwendigen Abstände von Bebauung zu der Trasse diskutiert. Hochspannungsleitungen erzeugen magnetische Felder. Während Wechselstrom ein dynamisches magnetisches Wechselfeld erzeugt, bewirkt Gleichstrom ein statisches magnetisches Gleichfeld. Direkt unterhalb von 380kV Freileitung werden üblicherweise magnetische Flussdichten von etwa 50 Mikrotesla gemessen. Das statische Magnetfeld der Erde weist in Mitteleuropa ebenfalls eine Flussdichte von etwa 50 Mikrotesla auf. Ab einem seitlichen Abstand von 40 Metern zur Hochspannungsleitung sinkt die Flussdichte unter 10 Mikrotesla, also unter ein Fünftel der natürlichen Flussdichte das Erdmagnetfelds. Statische Magnetfelder werden als weniger kritisch bzw. belastend für Mensch um Umwelt betrachtet als Wechselfelder. Weitere Emissionen von Hochspannungsleitung sind Ozon und natürlich ein, ebenfalls räumlich schnell abnehmendes elektrisches Feld.

Auf der Positivseite des Umbaus dürfte die Konsolidierung der (zahlreichen) Stromtrassen im Pfungstädter Nordwesten stehen. Die Trasse über das Gewerbegebiet Nordwest wird durch den Umbau wohl entfallen bzw. zurückgebaut werden?

Wie geht es weiter? Zitat Amprion: „(Die) Bundes­netzagentur hat am 7. August 2019 einen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­feststellung festgelegt. Voraussichtlich im 3. Quartal 2020 wird Amprion die Unterlagen vorlegen. Vorab informiert Amprion erneut die Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit.“ Wir bleiben dran.

FDP-P 09. Juli 2020

Baugebiet Eschollbrücken II

Im Interessenkonflikt zwischen der Erschließung des Baugebiets Jahnstraße und der Kita Am Schelmsberg in Eschollbrücken gibt es Fortschritte.

Beim Termin am 29.06.2020 waren von der FDP Pfungstadt unser Fraktionsvorsitzender Jürgen Lilge und Mitglied Marc Schneider Vorort um sich mit Vertretern aus Politik, Stadtverwaltung, der evangelischen Kirchengemeinde als Träger der Kita und des Fördervereins SiZuKi ein Bild von der Situation zu machen.

Jürgen Lilge
Marc Schneider
Marc Schneider

Es wurde vereinbart, einen Kompromissvorschlag zur gegenseitigen Interessenwahrung auszuarbeiten und diesen bis Mitte August 2020 vorzulegen. Wir hoffen, dass so ein Weg gefunden wird, sowohl das Baugebiet zu realisieren, als auch eine pädagogisch weiterhin wertvolle Kinderbetreuung in Eschollbrücken zu gewährleisten.

FDP-P 06. Juli 2020

Gierige Schlafmützen

Die schwarzgrüne Landesregierung in Hessen schafft beides: Digitalisierung an Schulen verschlafen aber gleichzeitig die Schuldenbremse auszuhebeln und dem Land Hessen gegen den Wählerwillen eine gigantische Neuverschuldung aufzuhalsen.

Rene Rock, MdL,Vorsitzender FDP Fraktion im Hessischen Landtag
Moritz Promny, MdL, Generalsekretär FDP Hessen

„Mit der heute beschlossenen faktischen Abschaffung der Schuldenbremse in Hessen versündigen sich CDU und Grüne an den zukünftigen Generationen. Gerade das, was Schwarz-Grün mit dem Sondervermögen vor hat, nämlich Schuldenaufnahme weit über das, was Corona betrifft hinaus, wollten CDU und FDP seinerzeit mit der Einführung dieser hohen Hürde verhindern. Dass jetzt ausgerechnet die CDU das aus reinem Machtkalkül wieder abschafft, macht uns Freie Demokraten schlicht fassungslos“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag René ROCK.

„Die Landesregierung aus CDU und Grünen sagt, sie messe der Digitalisierung im Schulbereich und dem Medienkompetenzaufbau von Lehrern und Schülern eine hohe Bedeutung bei. Das kann ich nicht erkennen“, kommentiert der schulpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY, den durch den Corona-Lockdown besonders offensichtlich gewordenen digitalen Nachholbedarf an hessischen Schulen. „Der angekündigte schrittweise Ausbau der digitalen Infrastruktur und entsprechender Bildungs- und Lernkonzepte scheint mir eher im Tempo einer Schnecke voranzugehen, die sich auch durch das Corona-Virus nicht aus der Ruhe bringen lässt. Es fehlt an Glasfaseranschlüssen, ausreichender Breitbandversorgung und WLAN ebenso wie an der Ausstattung mit Computern und an passenden Fortbildungen für die Lehrkräfte.“

Es wird höchste Zeit für einen Wechsel der Politik in Hessen.

MZ, 03. Juli 2020