In Zukunft autonom II

Selbstverständlich steht die Corona Krise gegenwärtig im Vordergrund der politischen Aufmerksamkeit. Die Kontaktsperre bietet aber auch die Gelegenheit, sich mit der Zukunft auseinanderzusetzen. Es wird eine Zeit nach Corona geben, in der zukunfsträchtige Mobilitätskonzepte wichtig sind.

Wir freuen uns, dass der Prüfauftrag der FDP Pfungstadt zur Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten, die autonome Shuttles im Rahmen der Verkehrsplanung in Pfungstadt bieten könnten von der StVV am 09.03.2020 mehrheitlich angenommen wurde (Beratungsergebnis: 15 Stimmen dafür (8SPD, 2UBP, 3FGL, 2FDP), 13 dagegen (4UBP, 4CDU, 2FGL, 3FW), 1 Enthaltung (1UBP))

Als Initiatoren wird die FDP Pfungstadt, vertreten im Magistrat durch Stadtrat Mathias Zeuner, nun die Prüfung der Einsatzmöglichkeiten autonomer Shuttles vorantreiben. Ziel ist es, zu bewerten, ob in einem ersten Schritt ein Pilotversuch dieser Technik im Rahmen des Hessentages 2023 eine sinnvolle und finanzierbare Unterstützung des Verkehrskonzepts der Veranstaltung sein kann. Sollte dies gelingen, erfolgreich sein, würde man über die Möglichkeiten eines Regeleinsatzes in Pfungstadt diskutieren können.

FDP-P, 26. März 2020

Solidarität in der Krise II

Die Corona Pandemie wütet weiter.

In Italien sehen wir ohnmächtig einem drohenden Kollaps des Gesundheitssystems entgegen. In Deutschland scheint die Situation ernst aber noch unter Kontrolle zu sein – seit gestern wurde mit einem bundesweitem Kontaktverbot eine, zumindest von mir, noch nie erlebte staatliche Regulierung und Beschränkung der persönlichen Freiheit in Kraft gesetzt.

Ich halte die aktuell beschlossenen Maßnahmen für richtig. Sie gefallen mir nicht, ganz im Gegenteil. Aber ich halte sie für notwendig, um unser Gesellschaftssystem langfristig zu schützen, einen Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern, den Menschen und seine Gesundheit, und was sonst sollte im Kern jeder Politik wichtiger sein, zu schützen.

Ich hoffe, dass das gelingt, und ich hoffe auch, dass wir bald wieder zu einem freiheitlichen Normalzustand zurückkehren können. Ich hoffe, dass die wirtschaftlichen Schäden, gerade für Selbstständige und Mittelständler, jetzt und in naher Zukunft wie zugesagt schnell, unbürokratisch und umfassend behoben werden.

Und ich hoffe inständig, dass wir alle bald wieder gesund unsere Grundrechte auf Freizügikeit, Mobilität und wirtschaftlichem Handeln zurückbekommen. Und zwar umfassend, ohne Einschränkungen ohne Folgeschäden für die freiheitliche Demokratie.

Bleiben Sie gesund und informiert:

Stadt Pfungstadt: https://www.pfungstadt.de/
Bundesgesundheitsministerium: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/
Hessisches Sozialministerium:
h
ttps://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/coronavirus-sars-cov-2
Robert Koch Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
BMI: https://www.bmi.bund.de/

Und natürlich unsere FB Seite: https://www.facebook.com/FDP-Pfungstadt-2253651071530884

MZ, 23. März 2020

Solidarität in Zeiten der Krise

Die Corona Pandemie hat Deutschland fest im Griff. Massive Einschnitte in das öffentliche Leben, in die Freizügigkeit der Bürger sind geboten, um die Krise nicht zur Katastrophe werden zu lassen. Gerade als Liberalem fällt es mir nicht leicht, mir vorschreiben zu lassen, wann ich warum wohingehe, was ich tue.

Aber, die Umstände rechtfertigen die Maßnahmen und Einschnitte in die persönlichen Freiheiten, das Abverlangen von Solidarität und Einschränkungen von jedem von uns, um so zu helfen, den Normalzustand so bald wie möglich wieder zu erreichen.

Die FDP Pfungstadt bemüht sich, mit aktuellen Informationen zu unterstützen. Wir rufen zur Besonnenheit auf. Insbesondere ist es wichtig, sich auf vertrauenswürdigen Kanälen zu informieren, um es deutlich zu sagen: nicht jeden Unfug zu glauben, der aktuell zum Thema verbreitet wird. Es ist nicht einfach, den Überblick zu behalten, daher empfehlen wir hier einige Links für Informationen zur Krise:

Stadt Pfungstadt: https://www.pfungstadt.de/
Gesundheitsamt Darmstadt-Dieburg: https://www.gesundheitsamt-dadi.de
Hessisches Sozialministerium:
h
ttps://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/coronavirus-sars-cov-2
Robert Koch Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
Bundesgesundheitsministerium: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/
BMI: https://www.bmi.bund.de/

Und natürlich unsere FB Seite: https://www.facebook.com/FDP-Pfungstadt-2253651071530884

Herzliche Grüße und Gesundheit wünscht:

FDP Pfungstadt, 18. März 2020

FDP unterstützt Schwimmen in Pfungstadt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat unter Zustimmung der FDP-Fraktion beschlossen, zahlreiche Sportstätten im gesamten Bundesgebiet zu sanieren.

Für einen „Schwimmbadneubau in Pfungstadt“ wurden 2,95 Mio EUR Zuschuss bewilligt.

Danke nach Berlin an die FDP Fraktion Bundestag!

FDP-P, 12. März 2020

Brauerei ?

Die Spectrum Invest mit Investor Krück hat sich aus den Verhandlungen mit der Pfungstädter Brauerei zum Kauf und Neubau der Brauerei zurückgezogen. Schade, denn der geplante Neubau auf dem ehemaligen Schwimmbadgelände Pfungstadts wäre aus unserer Sicht eine gute Lösungen gewesen.

Über die Gründe des Rückzugs des Investors kann nur spekuliert werden. Natürlich wäre aus unserer Sicht ein insgesamt investorenfreundlicheres und zukunftsorientierteres politisches Klima in Pfungstadt bei den Verhandlungen bestimmt nicht schädlich gewesen. Zwar wurde die Neubau-Lösung politisch durch die mehrheitliche Zustimmung der StVV zum Eckpunktepapier im Dezember 2019 unterstützt. Die dann aber folgenden öffentlichen und eben auch politisch motivierten „Kampagnen“ gegen den Schwimmbadverkauf und den Brauereineubau, die von den Medien allzu leichtfertig für den eigenen Vorteil und zum Schaden für Pfungstadt genutzt wurden, waren eben nicht hilfreich, um den besten Weg für Pfungstadt zu finden.

Nun bleibt es die Aufgabe der Brauereibesitzer, ein zukunftsfähiges Betriebsmodell für den Pfungstädter Traditionsbetrieb zu finden. Ob und wie das, zumal am aktuellen Standort der Brauerei gelingt, ist fraglich. Wir sind gespannt welche Ideen es zum Weiterbetrieb gibt.

Ein Verschwinden der Pfungstädter Brauerei, eine Einstellung des Brauereibetriebs würden wir bedauern.

MZ, 10. März 2020

Schwimmen in Pfungstadt

Position der FDP Pfungstadt zum Thema Schwimmbad

 Die FDP Pfungstadt befürwortet generell ein Schwimmbad in der Stadt. Dabei legen wir jedoch Wert darauf, dass dieses nicht zu erheblichen Belastungen für den städtischen Haushalt führt. Möglichen Konzepten zum Betrieb und Unterhalt eines solchen Bades stehen wir offen gegenüber, sofern die Nachhaltigkeit des Betriebs gewährleistet und eine reale Umsetzbarkeit möglich ist.

 Für die FDP Pfungstadt ist neben dem Freizeitwert eines Badebetriebs auch der sportliche Aspekt wichtig. Besonders die Problematik der wachsenden Anzahl an Kindern, die keinen Schwimmunterricht mehr erhalten, besorgt uns. Bei der Diskussion um den Badebetrieb ist uns durchaus klar, dass eine betriebswirtschaftliche „Null“ mit der Stadt als Träger und Unterhaltseigner kaum realistisch ist. Der Ortsverband ist mit Beschluss zu dem Ergebnis gekommen, dass wir einer Lösung mit der Stadt als Träger im Rahmen einer jährlichen zusätzlichen Belastung für den Haushalt nur bis zu einer verhältnismäßigen Höhe zustimmen. Hier orientieren wir uns am Übereinkommen mit dem Runden Tisch „Schwimmen“, wobei wir die Grenze bei maximal konstanten 350.000 Euro per Anno als Zielmarke sehen. Eine Zustimmung durch uns wird nur erfolgen, wenn keine Investoren- oder privatwirtschaftliche Lösung vorhanden oder in Aussicht ist.

 Ziel unserer Position zum Thema „Schwimmen in Pfungstadt“ soll eine nachhaltige und kostenbewusste Herangehensweise sein. Es müssen alle möglichen Lösungen unter den Gesichtspunkten Tragfähigkeit, Nachhaltigkeit und der reellen Gegebenheiten geprüft werden. Wegen der Erfahrungen aus der Vergangenheit sehen wir es als Pflicht und Notwendigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt an, diese nicht mit erheblichen Abgaben durch die Stadt zu belasten. Dennoch sehen wir ein Schwimmbad als wichtiges Element in der städtischen Struktur und sind konstruktiven Lösungen gegenüber offen.

FDP Pfungstadt, 04. März 2020

Harald Christ wechselt zur FDP

„Harald Christ ist der ehemalige #Mittelstandsbeauftragte der SPD. Er ist heute Freier Demokrat geworden.

Sein Antrieb für den Eintritt in die FDP:

„Wir müssen die ökologische, ökonomische sowie soziale und digitale Transformation unserer Wirtschaft und auch der Gesellschaft in Angriff nehmen!“

Herzlich willkommen. „

Auch die FDP Pfungstadt freut sich über die Stärkung der Mittelstandspolitik und gratuliert.

FDP-P, 03. März 2020

Wir trauern um die Opfer von Hanau

Nach den Ereignissen von Hanau sagt der Vorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, Dr. Stefan RUPPERT: „Wir sind fassungslos darüber, was in der vergangenen Nacht in Hanau geschehen ist. Wir gedenken der Opfer und sind in Gedanken bei den Angehörigen, denen wir viel Kraft in dieser schweren Zeit wünschen. Den Verletzten wünschen wir eine gute und baldige Genesung.“

René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sagt: „Ich bin erschüttert über das Geschehen, bei dem so viele Menschen ihr Leben verloren haben. Heute ist vor allem ein Tag des Innehaltens. Politische Debatten wären heute nicht angemessen. Daher war es die richtige Entscheidung, die heutige Plenarsitzung nach einer Schweigeminute zu schließen.“

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, für Hanau zuständiger Landtagsabgeordneter der Freien Demokraten, ergänzt: „Ich bin bestürzt über die mutmaßlich fremdenfeindlich motivierte Tat, die unsere freie Gesellschaft über Hessen hinaus erschüttert. Es ist jetzt Sache der Ermittlungsbehörden, die Tat und ihre Hintergründe vollumfänglich aufzuklären.“

FDP Hessen

S-Bahn, nicht Straßenbahn

SPD-Vorstoß für Straßenbahn kommt zur Unzeit

Zitat Leif Blum: „Als wenig hilfreich bezeichnet der Darmstädter FDP-Vorsitzende Leif Blum den Vorstoß der Sozialdemokraten für den Bau einer Straßenbahn nach Pfungstadt. „Zu komplex, zu teuer, zu spät – ein solches Projekt ist derzeit nicht ansatzweise realisierbar. Wir müssen uns gemeinsam auf das Machbare und Durchsetzbare konzentrieren. Solche Vorstöße helfen derzeit niemanden.

“Die FDP bekenne sich zu den Zielen des Ausbaus im schienengebundenen Nahverkehr. Man wolle sich jedoch, so Blum, weder finanziell noch planerisch verzetteln. „Unsere Prioritäten sind klar. Nach Osten volle Kraft voraus für die Straßenbahn nach Groß-Zimmern, nach Pfungstadt die Verlängerung der S3 aus Frankfurt über den Darmstädter Hauptbahnhof.“

„Wir wollen die Chancen nutzen, die sich aus den Sonderinvestitionsmitteln ergeben, die im Rahmen der Ausrichtung des Hessentags zugewiesen werden. Dazu braucht es eine Fokussierung auf die Projekte, die machbar sind in dem damit verbundenen Zeitrahmen. Und da ist ein Straßenbahnprojekt, bei dem weder Kosten noch Trassenverlauf ansatzweise klar sind aus unserer Sicht nicht geeignet“, so Blum abschließend.“

Die FDP Pfungstadt schließt sich dem Statement von Leif Blum an. Primäres Ziel sollte die Verlängerung der S 3 nach Pfungstadt sein, um so Pfungstadt besser an Darmstadt UND Frankfurt anzubinden.

MZ, 17. Februar 2020

In Zukunft autonom

Zitat aus dem Gemeinsamen Positionspapier der Freien Demokraten in der
Wissenschaftsstadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg
:

„Mobilität ist ein wesentliches Grundbedürfnis unserer Gesellschaft und Kernelement unserer
Freiheit. Nichts prägt unseren Alltag so sehr wie Mobilität – wir bewegen uns zur Arbeit, zum
Einkaufen und auch in unserer Freizeit. Daher ist Mobilität unentbehrlich, denn sie ist die
Voraussetzung für soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben.
Mobilität war, ist und bleibt dabei immer individuell. Neue Mobilitätskonzepte müssen
daher zu allererst vom Menschen her gedacht werden und den Mensch in den Mittelpunkt
stellen. Dies kann nur in einer ausbalancierten Stärkung aller Verkehrsträger gelingen.“

Die FDP Pfungstadt diskutiert aktuell mit der Stadt Pfungstadt, der SEG, den Hessentagsbeauftragten Pfungstadts und der Rhein-Main-Verkehrsverbund Servicegesellschaft (RMS) die Möglichkeiten, autonome Shuttles als Innovationsprojekt beim Hessentag 2023 zur Unterstützung des Verkehrskonzepts einzusetzen. Langfristig sehen wir autonome Shuttles als mögliche Ergänzung zukünftiger Verkehrskonzepte in Pfungstadt, zur Anbindung von Wohnquartieren, Industrie und Gewerbegebieten und Sportstätten sowie als Möglichkeit den Verkehrsfluss in der Innenstadt zu entlasten.

Wie wir aus dem Projekt „easy“ gelernt haben, ist die Technik zur Zeit noch im Entwicklungsstadium. Ein wesentlicher Hinderungsgrund für einen flächendeckenderen, wirtschaftlichen Einsatz sind regulatorische Hindernisse, eine nicht angepasste Gesetzeslage. Daher fordert die FDP, den juristischen Rahmen für autonomes Fahren neu zu stecken. Um in Pfungstadt mit diesem Thema voran zu kommen, zumindest Ausnahmegenehmigungen für den Transport ohne Fahrer im öffentlichen Bereich möglich zu machen.

Einen entsprechendes Prüfauftrag wird die FDP Fraktion in die nächste Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt einbringen.

MZ, 08. Februar 2020