Dieselverbots Wahn stoppen

Die aktuelle Diesel Hysterie nützt niemandem, weder der Umwelt noch dem Bürger. Wird der Verbotsunfug nicht gestoppt, ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis wir uns auch in Pfungstadt über Verbote und Enteignung freuen dürfen. Daher unterstützen wir die Initiativen der FDP Bundestagsfraktion zur Anpassung der Grenzwerte und Anpassung der Messmethoden.

Bürgermeisterwahl

Der Termin für die nächste Bürgermeisterwahl in Pfungstadt steht fest: 26. Mai 2019.

Die FDP Pfungstadt wird keinen eigenen Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters 2019 aufstellen. Wir sehen in der aktuellen parteipolitischen Situation in Pfungstadt keine realistische Chance, die Mehrheit der Wählerstimmen auf einen eigenen FDP – Kandidaten zu vereinen. Gleichzeitig gibt es aus unserer Sicht keinen Grund für einen fundamentalen Richtungswechsel im Rathaus. Wir werden uns mit allen Kandidaten auseinandersetzen und entsprechend positionieren.

Links:
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MZ, 29.12.2018

Memento te hominem esse

Die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt ist für die FDP in Pfungstadt eines der wichtigsten politischen Ziele. Mit dem aktuellen Verbotsaktionismus in Berlin und Brüssel kommt man natürlich der Lösung von globalen Problemen keinen Schritt näher – im Gegenteil: Die Suche nach vernünftigen und nachhaltigen Lösungen wird verhindert.

Hessentag: Einen Schritt weiter

In der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2018 wurde mit den Stimmen der FDP Fraktion beschlossen, eine Bewerbungskommission für den Hessentag 2023 zu bilden.

Die Kommission soll die Randbedingungen für eine mögliche Bewerbung ausarbeiten und dem Stadtparlament zur Entscheidung vorlegen. Wichtig für die FDP Pfungstadt ist die von Magistratsmitglied Mathias Zeuner in die Beschlussvorlage eingebrachte Bedingung: „Die Durchführung (des Hessentags) soll so organisiert werden, dass zusätzliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger vermieden werden“.

Wir sind optimistisch, dass dies mit einer angepassten Planung gelingen kann.

https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/pfungstadt/pfungstadt-bereitet-bewerbung-fur-hessentag-vor_19848094

MZ, 19.12.2018

Steuersenkung, Update

Update zu Beitrag: „Steuersenkung

Der Antrag der FDP Pfungstadt auf Senkung der Grundsteuer (-hebesätze) wurde in der Sitzung am 17.12.2018 von der Tagesordnung abgesetzt und nicht entschieden. Das heißt für uns: Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben. Immerhin konnte der Haushalt 2019 nach ausführlicher Debatte dann verabschiedet werden – Ein Teilerfolg.

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Am Montag, den 17.12.2018 wird in der 29. Sitzung der Stadtverordnetenersammlung Pfungstadt in öffentlicher Debatte über den Antrag 249/2018 der FDP Pfungstadt zur Senkung der Grundsteuer (-hebesätze) entschieden.

Wir sind gespannt ob sich eine Mehrheit der Stadtverordneten findet, die sich Ihrer Verantwortung für die Entlastung der Bürger Pfungstadts stellen.

MZ, 15.12.2018, 18.12.2018

Schwimmbad in Pfungstadt

Wir vermissen das Pfungstädter Schwimmbad ebenso wie viele andere Bürgerinnen und Bürger. Die Schließung des Pfungstädter Bades hat die Lebensqualität in Pfungstadt reduziert und unsere Stadt um ein Freizeitangebot ärmer gemacht. Deshalb setzt sich die FDP Pfungstadt weiter dafür ein, alle Möglichkeiten auszuloten, die das Schwimmen in Pfungstadt wieder ermöglichen könnten.

Dabei sind uns die Randbedingungen genauso wichtig wie das Ziel. Ein Bäderbetrieb, unabhängig von Art und Größe, muss langfristig ohne große Zuschüsse auskommen können. Einen hoch-defizitärem städtischen Betrieb, wie es das Bad in der Vergangenheit war, wird die FDP Pfungstadt nicht unterstützen. Eine weitgehende Finanzierung des laufenden Betriebs eines Bades aus Steuermitteln halten wir für nicht verhältnismäßig und unfair gegenüber allen Bürgern.

Die Konsequenzen dieser Randbedingung sind uns bewusst. Genau das, macht die Suche nach Lösungen schwieriger und zwingt uns die Auseinandersetzung mit der Möglichkeit auf, dass es in Pfungstadt mittelfristig kein Schwimmbad geben wird. Gleichzeitig gibt es positive Beispiele, in denen Schwimmbäder sehr erfolgreich privat oder durch Genossenschaften und Vereine betrieben werden. Wir unterstützen daher weiterhin die Suche nach geeigneten Möglichkeiten.

FDP-P, 11.12.2018

Steuersenkung

Die FDP Pfungstadt hat auf Ihrer Klausurtagung am 24.11.2018 den Haushaltsentwurf 2019 intensiv diskutiert. Wie schon 2017 und 2018 sieht der Entwurf eine „schwarze 0“ vor, also einen ausgeglichenen Haushalt mit leichtem Überschuss.

Dies muss zur Entlastung der Bürger genutzt werden. Die FDP wird in der nächsten Stadtverordnetenversammlung die Senkung der Grundsteuer (-hebesätze) von derzeit 490% auf 480% fordern.

Damit nähert sich Pfungstadt dem hessischen Durchschnitt der Grundsteuer B von 470% weiter an und setzt ein positives Signal im Umgang mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger sowie für die Stadtentwicklung.

MZ, 29.11.2108

Klausurtagung 2018

Am 24.11.2018 wird die  FDP Fraktion in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung unter der Leitung von Jürgen Lilge ihre diesjährige Klausurtagung abhalten.

Themenschwerpunkt wird der Haushaltsentwurf Pfungstadt 2019 sowie die damit zusammenhängende Frage der Steuern und Abgaben sein.

Weiterhin wird über die strategische Ausrichtung für das Jahr 2019 diskutiert. Im Fokus hier die 2019 anstehende Bürgermeisterwahl in Pfungstadt sowie die Europawahl.

Ebenfalls auf der Agenda: Wirtschafts- und Stadtentwicklung, Kinder und Jugend, Bauen und Wohnen, Verkehr. Selbstverständlich: Hessentag 2023 in Pfungstadt ?

MZ, 19.11.2018

Steuerentlastung

Entlastungen der Bürger und Unternehmen von einer unerträglichen Steuern und Abgabenlast ist das Gebot der Stunde. Auch in den Kommunen, auch in Pfungstadt, dafür setzt sich die FDP Pfungstadt ein. Der kommunale Spielraum ist allerdings begrenzt, es beginnt im Bund!

MZ, 17.11.18