Archiv für den Monat: Oktober 2019

Landtagswahl in Thüringen – Endspurt

Endspurt im Landtagswahlkampf in Thüringen. Die FDP Thüringen hat mit Ihrem Spitzenkandidaten Thomas L. Kemmerich gute Chancen am 27.10.19 in den Thüringer Landtag gewählt zu werden. Und damit eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung zu spielen. Und damit die liberalen und zukunftsorientierten Kräfte in Thüringen wieder näher in den Mittelpunkt der Landespolitik zu rücken. Das hat ein Bundesland mit soviel Potential wie Thüringen verdient. Darüber freuen sich eben auch Kommunalverbände im Nachbarland Hessen, so wie wir. Wir drücken die Daumen und legen uns auch nochmal die Locken zurecht.

MZ, 24.10.2019

Hessentag – Bewerbung!

Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 14.10.2019 mehrheitlich beschlossen, sich für die Ausrichtung des Hessentags 2023 zu bewerben: 23 Abgeordnete sprachen sich dafür aus (10 SPD, 6 CDU, 3 FGL, 2 FW, 2 FDP), 9 dagegen (7 UBP, 1 FGL, 1 FW), es gab eine Enthaltung (1FGL).

Aus Sicht der FDP Pfungstadt eine gute und richtige Entscheidung. Für die FDP Pfungstadt ist  eine ständige Kostenkontrolle eine elementare Baustein für die Planung und Ausführung, um sicherzustellen, dass die Kosten von 2,3 Mio EUR für die Ausrichtung des Hessentages nicht überschritten werden. Auch wichtig: Die städtischen und politischen Gremien stehen jetzt vor der Aufgabe, sinnvolle und nachhaltige Projekte auszuwählen, in die die wichtigen Investitionszuschüsse von 6,5 Mio EUR fließen werden. Nur so kann der Hessentag 2023 zu einem eben auch finanziellen Vorteil für Pfungstadt werden.

Die FDP beteiligt sich intensiv an dieser Auswahl. Für uns in der langen Liste an Projekten in der Prioritätenliste ganz oben:

  • Erhalt und Sanierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur (inklusive Radwege)
  • Ein modernes und attraktives Verkehrskonzept für die Innenstadt (autonome Shuttles ?)
  • Erweiterung des ÖPNV Angebots (S-Bahn nach Frankfurt)
  • Ausbau Sport- und Freizeitzentrum Süd – Investitionen um eine Schwimmen in Pfungstadt wider zu ermöglichen
  • Investitionen in nachhaltige und moderne Infrastruktur (LED Straßenbeleuchtung, Ausbau Internetanbindung)
  • Investitionen in notwendigen Erhalt und Neubauten der kommunaler Immobilien

MZ, 18.10.2019

Straßenbeiträge – Ceterum censeo …….

Zwar wurde die Initiative der FDP Pfungstadt zur Überprüfung der Notwendigkeit von zusätzlichen Straßenbeiträgen in Pfungstadt von einer Mehrheit im Stadtparlament im Mai 2019 abgelehnt. Damit ist aber die Diskussion über diese ungerechte Zusatzabgabe für die FDP Pfungstadt nicht vom Tisch.

Im Gegenteil: Die Tatsache, dass sich inzwischen über 100 Kommunen in Hessen von dieser Last befreit haben, ist für die FDP Pfungstadt ein weiterer Treiber, auch für Pfungstadt die Diskussion um eine gerechte Finanzierung des Straßenerhalts weiterzuführen – auch im Stadtparlament. Deshalb unterstützen wir natürlich die FDP Fraktion im hessischen Landtag und Stefan Müller bei Ihren Bemühungen den kommunalen Finanzausgleich für die benötigten Mittel anzuheben.

Und deshalb suchen wir auch weiterhin nach politischen Allianzen um die Notwendigkeit der Erhebung von zusätzlichen Straßenbeiträgen in Pfungstadt kritisch und mit spitzer Feder zu bewerten.

MZ, 14.10.2019

Innovation statt Verbote

Die FDP Bundestagsfraktion meint:

Nein zum generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Eine solche Forderung ist typisch irrationale Verbotspolitik der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion. Dynamische Tempolimits, die sich an Gefahren wie Nässe oder Verkehrsaufkommen orientieren machen hingegen Sinn. Deshalb müssen wir unter anderem mit modernen Verkehrsleitsystemen für einen besseren Verkehrsfluss sorgen. Oliver Luksic, MdB „.

Dem stimmen wir zu. Verbote und Einschränkungen sind keine zukunftsorientierte Politik. Wir müssen schneller werden, nicht langsamer.

MZ, 07.10.19

Hessentag – Bewerbung

In seiner Sitzung am 26.09.2019 hat der Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschuss (HFW) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) empfohlen, einer Bewerbung für den Hessentag 2023 zuzustimmen.

Der Beschluss erfolgte mehrheitlich mit der Zustimmung der FDP Pfungstadt und insgesamt 8 zu 3 Stimmen. Von der FDP Pfungstadt wurde darauf gedrängt, das aus unserer Sicht wichtige finanzielle Controlling mit in den Beschlussvorschlag: „183/2019 – 1. Ergänzung“ aufzunehmen.

Die StVV ist nun in Ihrer Sitzung am 14.10.2019 erneut aufgefordert, über eine mögliche Bewerbung Pfungstadts zum Hessentag 2023 abzustimmen.

Die FDP Pfungstadt unterstützt das Projekt Hessentag weiterhin, sowohl in den politischen Gremien als auch mit Vorschlägen zur Ausgestaltung und zu Investitionsprojekten. Als Befürworter sehen wir natürlich auch die Risiken. Wir sind der Meinung, dass die Chancen, die sich aus einer Ausrichtung des Hessentags ergeben, es wert sind das Risiko einzugehen.

Wie stehen Sie zum Hessentag 2023 in Pfungstadt? Diskutieren Sie mit uns auf Facebook

MZ, 01.10.19