Archiv des Autors: Mathias Zeuner

Bürgermeisterwahlen – Manuel Hufer

Am 26.05.2019 finden neben der Europawahl auch die Bürgermeisterwahlen in Pfungstadt statt.

Die FDP Pfungstadt hat allen drei Bürgermeisterkandidaten in Pfungstadt jeweils drei Fragen gestellt.

Wir werden die Statements der Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge veröffentlichen (Harlas (15.04.2019), Hufer (24.04.2019), Koch) und diese dann aus unserer Sicht gegenüberstellen und bewerten.

Hier die Statements von Manuel Hufer (UBP): https://www.buergermeister-pfungstadt.de

FDP Pfungstadt (FDP-P): Was gefällt Ihnen an Pfungstadt?

Manuel Hufer (MH):

  • Das ehrenamtliche selbstlose Engagement vieler Bürger
  • Die gute Verkehrsanbindung
  • Die Landschaft
  • Die Menschen, die hier leben, feiern und streiten
  • Die Kerb
  • Die vielen unterschiedlichen Vereine
  • Das mögliche Potenzial

FDP-P: Was sind für Sie die wichtigsten Ziele in der kommenden Amtsperiode?

Manuel Hufer (MH):

ENTWICKLUNG ZU EINER BÜRGERNÄHEREN VERWALTUNG

  • Bürgerfreundlichkeit ausbauen
  • einen ehrlichen Umgang mit den Bürgern
  • größere Einbeziehung der Bürger (was wünscht sich der Bürger von der Stadt)
  • Ausräumung von Missverständnissen zwischen Stadt u. Bürgern
  • mehr Transparenz
  • Ausbau zu einer digitalen Verwaltung (z.B. für Online-Anträge)

EINE EFFIZIENTE VERWALTUNG

  • Einführung einer Compliance (Freiwillige Festlegung von Regeltreue, also die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes)
  • Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern
  • Einrichtung/Verbesserung eines Controllings
  • Verbesserung von Arbeitsbedingungen
  • Ausschöpfung von Kosten-Einsparungsmöglichkeiten
  • Bessere und schnellere Umsetzung von Stadtverordnetenbeschlüssen

BESSERE VERSTÄNDIGUNG ZWISCHEN STADTVERWALTUNG UND STADTVERTRETERN (Stadtverordneten)

  • Grabenkämpfe verhindern / Kommunikation fördern
  • Mehr Unterstützung der Stadtverordneten durch die Verwaltung
  • Vermitteln zwischen den Fraktionen
  • Schnellere Entscheidungen forcieren
  • Besserer Informationsaustausch

FÖRDERUNG UND WERTSCHÄTZUNG GEMEINNÜTZIG TÄTIGE

  • Mehr Berücksichtigung und Unterstützung kleinerer Vereine
  • Besondere Wertschätzung der Ehrenamtlichen
  • Anreizschaffung für ein ehrenamtliches Engagement

GEWERBEANSIEDLUNGEN VORANTREIBEN

  • Die Vorteile Pfungstadts besser nach außen transportieren
  • Eine genaue Vorstellung entwickeln, welche Unternehmen man wo ansiedeln möchte, damit man diese dann aktiv werben kann
  • Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 400% auf 380%. Pfungstadt hat im Kreis den höchsten Gewerbesteuerhebesatz und ist damit diesbezüglich für Unternehmen nicht so attraktiv wie die Nachbarstädte. Ein Gewerbesteuerhebesatz über 380% ist zudem für die Personenunternehmen nicht mehr bei der Einkommensteuer anrechenbar und belastet damit die Unternehmen.

EINE MODERNE, ZUKUNFTSORIENTIERTE UND VORBILDLICHE STADT

  • Entwicklung einer Vision für Pfungstadt
  • Eine effizientere und vorbildlichere Verwaltung
  • Fristgerechte Erstellung von Jahresabschlüssen
  • Verbindung der Ortsteile
  • ein Schwimmbad für Pfungstadt (schnellst möglich!)
  • kostengünstiger und schneller (Aus-)Bau von Wohnungen
  • kinderfreundliche Stadt
  • bestmögliche Betreuung und Förderung von Kindern
  • bessere Freizeit-Angebote für Kinder und Jugendliche
  • Förderung von Kulturveranstaltungen
  • Moderate Steuersätze und Abgaben
  • saubere und sichere Stadt
  • Ausbau von Fahrradwegen
  • Stadtweites WLAN
  • Digitalisierung der Verwaltung
  • Förderung von lokal hergestellten Produkten
  • plastikverpackungsfreier Verkauf in Pfungstadt
  • Förderung von StartUp’s
  • Aufgeschlossenheit für Neues

Da es in vielen dieser Fragen Überschneidungen in den Themen der Kandidaten gibt, wird insgesamt die entscheidende Frage sein, wer diese Themen am besten umsetzen kann!?

Ich berate seit über 15 Jahren Unternehmen, bin seit über 14 Jahren als Steuerberater tätig und leite eine Kanzlei mit 9 Angestellten. Das öffentliche Recht, Steuern und Abgaben sind mein Tagesgeschäft. In 2007 habe ich eine Mediatoren Ausbildung abgeschlossen und bringe die meisten Streitparteien dazu, dass sie ihren Konflikt zu aller Zufriedenheit selbst lösen. Zudem bin ich vom Landgericht Darmstadt als Handelsrichter bestellt.

Ich fühle mich bereit, diese Aufgaben aktiv anzugehen und freue mich darauf!

FDP-P: Wie stehen Sie zu den populären Themen in Pfungstadt:
FDP-P: Schwimmen in Pfungstadt?

Manuel Hufer (MH):

Unbedingt und bald! Pfungstadt braucht ein Schwimmbad. Schwimmbäder sind nicht nur den Bürgern wichtig sondern auch für Neuansiedlung von Unternehmen. Denn ein Schwimmbad ist ein attraktives Freizeitangebot der Stadt an seine Bürger und ein wichtiger Standortfaktor.

Für ein neues Schwimmbad sollte man sich nun endlich hier und jetzt entscheiden. Die Art und Größe und damit die zu tragenden Investitions- und Unterhaltskosten des Schwimmbades sollen dabei nachhaltig auch den Betrieb in der Zukunft gewährleisten. Je mehr sich hierbei Bürger und Vereine verbindlich einbringen, umso schneller und leichter lässt sich dieses Vorhaben umsetzen. Ich stehe für eine zeitnahe Umsetzung.

Mit einem Bürgermeister, der ein Schwimmbad wirklich will, wird man mit einem Schwimmbad in Pfungstadt auch endlich und bald vorankommen

FDP-P: Shark City?

Manuel Hufer (MH):

Ich sehe für dieses Projekt keinen Grund, wieso Shark City in Pfungstadt nicht entstehen sollte. Hier möchte sich ein neues Unternehmen in Pfungstadt niederlassen, welches keinem anrüchigen Gewerbe nachgeht. Es besteht grundsätzlich Gewerbefreiheit und wir hinterfragen bei anderen legitimen Gewerbeneuansiedlungen in Pfungstadt derartiges auch nicht. Daher sollte man Shark City eine Niederlassung in Pfungstadt auch nicht verwehren. Ein negatives Einwirken auf die Gewerbefreiheit würde sonst vielleicht auch andere Unternehmen davon abhalten, in Pfungstadt zu investieren.

Ich kann es verstehen, wenn Tierschützer etwas gegen die Art der Haltung der Fische haben. Jedoch bin ich davon überzeugt, dass man mit einer Verhinderung der Niederlassung des Unternehmens in Pfungstadt nichts Nachhaltiges erreicht. Sollte aus dem Tierschutzgedanken heraus eine Änderung der Rechtslage erforderlich sein, dann muss man sich an den Gesetzgeber wenden.

Ich stehe für die Gewerbefreiheit ein und möchte interessierte Unternehmen ein sicheres Gefühl geben, dass sie sich im gesetzlichen Rahmen in Pfungstadt frei entfalten können.

FDP-P: Bewerbung für den Hessentag?

Manuel Hufer (MH):

Ich finde, dass man in Pfungstadt den Hessentag stattfinden lassen sollte, wenn unter Berücksichtigung aller Vor- und Nachteile sicher festgestellt werden kann, dass es auch mehr Vor- als Nachteile gibt. Eine ordentliche Planung ist hierfür unabdingbar. Bei den Planzahlen muss sichergestellt sein, dass diese am Ende keine wesentlichen Abweichungen erfahren. Zudem müssen die Bürger hinter diesem Projekt stehen. Sollte der Hessentag stattfinden, wird sich kein Bürger dem entziehen können. Jeder von uns (also alle die, die in Pfungstadt wohnen) wird zwangsläufig sich damit zu arrangieren haben. Daher kann ich mir auch vorstellen, dass man diese Frage über einen Bürgerentscheid klärt.

Manuel Hufer

Straßenbeiträge – HFW stimmt FDP Antrag zu

In seiner Sitzung am 11.04.2019 hat der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung dem Antrag der FDP zur Einsetzung einer Magistratskommission zur Überprüfung der Straßenbeiträge in Pfungstadt mehrheitlich zugestimmt (7 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung). Damit kommt der Antrag bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2019 erneut auf die Tagesordnung.

Die FDP Pfungstadt arbeitet natürlich weiter daran, nun im Mai 2019 eine Mehrheit der Stadtverordneten für den Vorschlag zu gewinnen, den Magistrat mit der Bildung der entsprechenden Kommission zu beauftragen.

Links:

Juni 2018: Hessische Landesregierung hebt Zwang zur Erhebung von Straßenbeiträge auf

FDP stellt am 08.03.2019 Antrag zur Bildung einer Magistratskommission „Straßenbeiträge

01.04.2019: Stadtverordneten beschließen FDP Antrag in den HFW zu delegieren

    MZ, 17.04.2019

Bürgermeisterwahl – Ioannis Harlas

Am 26.05.2019 finden neben der Europawahl auch die Bürgermeisterwahlen in Pfungstadt statt.

Die FDP Pfungstadt hat allen drei Bürgermeisterkandidaten in Pfungstadt jeweils drei Fragen gestellt.

Wir werden die Statements der Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge veröffentlichen (Harlas, Hufer, Koch) und diese dann aus unserer Sicht gegenüberstellen und bewerten.

Hier die Statements von Ioannis Harlas (Parteilos): https://www.facebook.com/IOAHAR

FDP Pfungstadt (FDP-P): Was gefällt Ihnen an Pfungstadt?

Ioannis Harlas (IoH):  Pfungstadt ist meine Heimat und zuhause !!!!!!!!

FDP-P: Was sind für Sie die wichtigsten Ziele in der kommenden Amtsperiode?

IoH:  Wieder selbst aktiver in die Politik einmischen! ICH ALS UNABHÄNGIGER KANDIDAT will dies ändern und dabei helfen, dem Bürgerwillen wieder eine Stimme zu geben.

Meine  Ziele als  Pfungstädter Bub  ( Johann )

– mehr Bürgerbeteiligung in Pfungstadt
– Gerechtigkeit und Chancengleichheit
– Weniger Bürokratie und mehr Freundlichkeit  in der Verwaltung
– Einkaufsstandort Pfungstadt   Zukunftsfähig Vermarkten.
– Verbesserung von  Ausbildung und  Arbeitsplätzen  vor Ort  .
– Gewinnung  von Gewerbebetrieben  durch  Attraktive Gewerbeflächen.
– Weiterentwicklung von Pfungstadt und den Stadtteilen.
– Pfungstadt weiter zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort ausbauen.
– Faire  Verkehrsüberwachung  mit  Schwerpunkt  Gefahrenstellen.
– Unterstützung der Arbeit von Vereinen und Verbänden.
– Präventionsarbeit in der Kinder- und Jugendarbeit.
– Westumgehung  -nebenflächen  Sinnvoll  nutzen die Bürger an der Nutzung mit einbeziehen.
– Eschollbrücker Umgehungsstraße zügig  fertigstellen.
– Keine Sondersteuer Die Strassenausbaubeiträge sind eine Sondersteuer und ungerecht  dies  will  ich  mit  einfachen Vorschlägen  lösen .
– Mehr Demokratie und transparente Entscheidungen
– für mehr „frischen Wind“ in Politik und Parlament.
–  Sachorientierte Politik mit klaren Regeln, die die Mehrheit der Bürger auch verstehen.
–   Langfristig solide Finanzen und gerechte Lastenverteilung für zukünftige Generationen.
–   Mehr individuellen Gestaltungsspielraum   in  Sachen  Bauen , Freizeitangebote,  Gastronomie.
–   Gewissenhafte Volksvertreter und Amtsträger die nur der Allgemeinheit verpflichtet sind.
–   Neutrale und umfassende Informationen für alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger.

Meine  Meinung:
Die etablierten Parteien haben sich immer mehr zu politischen Monopolen entwickelt . Deshalb ist es an der Zeit, dass wir Bürger unIch  halte  einen Wechsel zur jetzigen Parteienlandschaft für dringend geboten:
Wir  brauchen UNABHÄNGIGE KANDIDATEN, die sich tatsächlich in erster Linie ihrem Gewissen und dem Volk, das sie vertreten, verpflichtet fühlen, und nicht irgend einem Parteibuch

FDP-P: Wie stehen Sie zu den populären Themen in Pfungstadt:
FDP-P: Schwimmen in Pfungstadt?

IoH:
JA gerne aber nur  mit  einer  Investor Lösung und neuer Standort
Altes Schwimmbad Verkaufen an Investor

FDP-P: Shark City?

IoH:
NEIN
1) Keine Bürgerbefragung  bzw.  Beteiligung
2)  Tierschutz
3)  Investoren   nicht  Seriös
4) Kein  Gewinn  ersichtlich  für Pfungstadt  bzgl  Gewerbesteuern und  Arbeitsplätzen( Nur  450 Euro Jobs ) sowie  Einnahmen durch Besucher .
5)  Verkehrsprobleme
6)  Wasserversorgung  am Limit

FDP-P: Bewerbung für den Hessentag?

IoH:
NEIN
– Nicht Kostendeckend
– Hohes Risiko an Verschuldung
– Parkplatz Probleme
– Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch Sicherheitsmaßnahmen
– Ein Fass ohne Boden

Ioannis Harlas
Kirchstr 69
64319 Pfungstadt

Bauen statt Klauen

Neuen, günstigen Wohnraum schaffen private Unternehmer und Investoren. Nicht der Staat. Nicht der Bund oder das Land oder die Kommune.

Deren Aufgabe ist es die, die notwendigen Randbedingungen zu schaffen. Aktuell heißt das: Bürokratie abbauen und Steuern senken. Genehmigungsprozesse beschleunigen und überflüssige und hemmende Regularien abschaffen.

Die aktuellen Enteignungsphantasien Grüner und Linker Politiker sind reiner Populismus, die nichts dazu beitragen auch nur einen Stein zu bewegen. Im Gegenteil führt die Verunsicherung von Eigentümern und Investoren zur weiteren Verteuerung von Wohnraum.

 

Straßenbeiträge – Entscheidung aufgeschoben

Die Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag der FDP zur Überprüfung der wiederkehrenden Straßenbeiträge in den Fachausschuss verwiesen. Damit bleibt die Überprüfung der Notwendigkeit von Straßenbeiträgen in der politischen Diskussion in Pfungstadt.

Eine couragiertere und zustimmende Haltung der Gemeindevertreter zur Entlastung der Bürger wäre aus unserer Sicht angebracht gewesen, zumal die Abschaffung der Straßenbeiträge zur Zeit hessenweit diskutiert wird. Die FDP Pfungstadt wird nun im HFW mit den leidenschaftlichen Gegnern einer Bürgerentlastung ebenso leidenschaftlich für eine solche streiten.

MZ, 02.04.2019

FDP für freies Internet

Heute geht ein schwarzer Tag für das freie Internet in Europa zu Ende. Mit dem mehrheitlichen Beschluss zur Reform des EU Urheberrechtsgestzes wurde faktisch die Einführung einer staatlichen Zensur beschloßen.

Anstatt sich mit kreativen Lösung von urheberrechtlichen Fragestellungen im Internet zu beschäftigen, wurde vom EU Parlament erneut ein Bürokratiemonster geschaffen. Wie schon bei der DSGVO haben Bürokraten das eigentliche Ziel aus den Augen verloren, und ein weiteres Stück Freiheit dem Verwaltungsdenken und -handeln geopfert.

Ein Grund mehr, am 26.05.2019 zur Europawahl zu gehen. Ein Grund mehr, die Liberalen in Europa zu stärken. Ein Grund mehr sich von der in Lethargie erstarrten Koalition ewig gestriger Sozial- und Christdemokraten zu verabschieden.

MZ, 26.03.2019

Uploadfilter verhindern

Wikipedia ist heute aus Protest gegen Artikel 13 des EU Urheberechtsgesetztes offline. Wir schließen uns diesem Protest an.

Staatliche Zensur war noch nie eine gute Idee, und ist es auch in Zeiten des Internet nicht. Gründe ließen und laßen sich immer finden. Mögliche Urheberrechtsverletzungen können aber keine Entschuldigung für staatliche vorgeschrieben Filterung von Inhalten sein.

Bürgermeisterwahl 2019 – 3 Kandidaten

Die Kandidaten der Bürgermeisterwahl am 26.05.2019 in Pfungstadt stehen fest:

Patrick Koch, Amtsinhaber, SPD: https://www.patrick-koch.com
Ioannis Harlas, Parteilos: https://www.facebook.com/IOAHAR
Manuel Hufer, UBP: http://www.buergermeister-pfungstadt.de

Die FDP hatte frühzeitig beschlossen, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Aber natürlich ist die Bürgermeisterwahl für Pfungstadt richtungsweisend. Daher setzt sich die FDP Pfungstadt mit allen 3 Kandidaten auseinander und wird in den nächsten Wochen darüber berichten.

PS: Am 26.05.2019 findet ebenfalls die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Mit der mit Nicola Beer und Dr. Thorsten Lieb hessisch hochkarätig besetzten FDP Liste haben Sie auf jeden Fall die Chance, die liberalen Kräfte in Deutschland und Europa zu stärken!

Links: Echo-Online

MZ, 20.03.2019