Archiv des Autors: Mathias Zeuner

FDP sammelt mit

Pfungstadt beteiligt sich auch in diesem Jahr hat der kreisweiten Müllsammelaktion . Die FDP Pfungstadt ist auch dabei.

Quelle: Stadt Pfungstadt

Viele Organisationen und Vereine unterstützen uns auch in diesem Jahr. So haben sich der Angelsportverein und die Ahmadiyya-Gemeinde, aber auch Vertreterinnen und Vertreter von SPD, CDU, FGL und FDP angemeldet, um die Umwelt vor unserer Haustür vom Müll zu befreien. Traditionell nehmen an dieser vorbildlichen Aktion immer auch die Jäger sowie Pfungstädter Bürgerinnen und Bürger teil. Treffpunkt für alle, die mitmachen möchten, ist am Samstag, 26.09.2020, um 08:30 Uhr, auf dem Parkplatz am Schwimmbad. Nach getaner Arbeit, gegen 12:30 Uhr, lädt die Stadt Pfungstadt alle Helferinnen und Helfer zu einer kleinen Schlussrast ein.

Patrick Koch, Pfungstädter Woche KW 35, Seite 11 https://www.plegge-medien.de/images/archiv/pew/pew_kw_39_2020.pdf

FDP-P, 24. September 2020

Bahnhofstraße: Pressemitteilung

Treffen mit dem Landtagsabgeordneten Herrn Dr. Stefan Naas, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion, zum Thema Bahnhofstrasse in Pfungstadt am 23.09.2020 um 17.00 Uhr

Die FDP Pfungstadt hat am 31.08.2020 in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag zur Sanierung der Bahnhofstrasse in Pfungstadt zugestimmt.

Hintergrund der Entscheidung ist die Unterstützung des Landes Hessens an die Stadt Pfungstadt im Wert von 600.000 Euro. Die FDP Pfungstadt hat die Entscheidung mit einem „gewissen Zähneknirschen“ mitgetragen. Wir finden es sehr unschön mit welchen Bedingungen die 600.000 Euro für die Sanierung der Bahnhofstraße verknüpft sind.

Wie im Text der Pressemeldung der hessischen Landesregierung hessen.de zu lesen ist, wird die Fahrbahn für Autos verengt, Parkplätze (vor allem im Bereich der Kirche und den Arztpraxen) fallen weg, Gehwege werden vergrößert und dazu muss die Geschwindigkeit bei 50 Km/h bleiben.

Wir als FDP Pfungstadt würden uns wünschen, dass die Landesregierung das Geld ohne diese Bedingungen an die Stadt Pfungstadt weitergeben würde und im Dialog mit der Stadt und Ihren Bürgern die Rahmenbedingung festlegt. Unsere Vorstellung für die Bahnhofstraße wären die folgenden:

  • Einführung von Tempo 30
  • Ausreichende Parkplatzmöglichkeiten vor allem im Bereich der Arztpraxen/Kirche
  • Die Größe der Gehwege im Rahmen halten (zu große sind nicht notwendig).

In dieser unzufriedenen Situation sind wir auf unseren Landtagsabgeordneten Herrn Dr. Stefan Naas (https://stefan-naas.de) zu gegangen und haben Ihn um seine Unterstützung geben. Wir freuen uns sehr, dass Herr. Dr. Naas sich bereit erklärt hat am Mittwoch, den 23.09.2020, nach Pfungstadt zu kommen.

Er wird gemeinsam mit dem Ortsverband der FDP Pfungstadt und einigen Anwohnern ab 17.00 Uhr die Bahnhofstraße begehen. Treffpunkt ist die Katholische Kirche (Bahnhofstrasse 31) in Pfungstadt. Wir möchten Sie auf diesem Wege recht herzlich zu diesem Treffen einladen:

Treffen mit Herrn Dr. Naas (FDP Landtagsfraktion) und FDP Pfungstadt
Thema: Bahnhofstrasse/Pfungstadt
Treffpunkt: Katholische Kirche St.Antonius (Bahnhofstrasse 31)
23.09.2020, 17 Uhr

Wir würden uns über Ihr Kommen freuen.

FDP-P, 19. September 2020

Straßenbeiträge – Entscheidung im HFW ?

Der erneute Antrag der FDP Pfungstadt zur Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der Notwendigkeit wiederkehrender Straßenbeiträge in Pfungstadt wurde in den Ausschuss HFW übertragen. Hier wird er in der Sitzung am 17.09.2020 diskutiert.

Immerhin, noch keine Ablehnung der Stadtverordneten über die wiederkehrenden Straßenbeiträge in Pfungstadt zu diskutieren, so wie letztes Jahr. Wir sind gespannt.

FDP-P, 12. September 2020

Pfungstadts kulturelles Erbe

Pressemitteilung der FDP Pfungstadt vom 07. September 2020

Das historische und kulturelle Erbe Pfungstadts besitzt für die FDP einen hohen Stellenwert. Wir begrüßen die zahlreichen Initiativen und Vereine, die dieses bewahren, präsentieren und erhalten. Die Traditions- und Kulturpflege in unserer Stadt muss uns auch Aufwendungen aus öffentlichen Geldern wert sein. Hierbei gilt aber immer der Grundsatz der FDP Pfungstadt des Festhaltens an der schwarzen Null im Haushalt und ein grundsätzliches „Nein“ zu zusätzlichen Bürgerbelastungen, Steuern und Abgaben.

Der Vorschlag, die Kirchmühle in städtische Hand zu überführen und zukünftig museal zu nutzen ist interessant, muss und sollte weiter diskutiert werden. Natürlich ist eine Kirchmühle auch in privater Hand als öffentliches Lokal genutzt, ein wichtiges Aushängeschild unserer Stadt, gerade im Hinblick auf den Hessentag. Wir regen an zu überprüfen, ob die Umwidmung, der Erhalt der Kirchmühle durch entsprechende Hessentagszuschüsse mit dem Haushalt Pfungstadts vereinbar ist.

-> Pfungstädter Woche KW 37, Seite 8

FDP-P, 08. September 2020

Bahnhofstraße wird saniert

Die Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt hat am 31.08.2020 mit den Stimmen der FDP Pfungstadt die Erweiterung des Bauprogrammes „2017 bis 2021“ um die Sanierung der Bahnhofsstraße beschlossen, siehe Punkt 16 und 16.1 in der -> Niederschrift der StVV. Beratungsergebnis: 15 Stimmen dafür (7SPD, 4CDU, 2FW, 2FDP), 12 dagegen (7UBP, 4FGL, 1FW), 1 Enthaltung (1SPD)

Dagegen waren natürlich die Unabhängigen Bürger Pfungstadts. Warum aber die Freie Grüne Liste?

Für die Sanierung der Bahnhofstraße stellt uns der grüne hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir 600.000 EUR Landessteuergelder zur Verfügung. Erfreulich. Noch erfreulicher wäre es natürlich, würden der grüne Al-Wazir und sein Ministerium die Gelder nicht an Bedingungen knüpfen: Parkplätze müssen auf Anordnung der Grünen entfallen, und: eine Reduzierung von Tempo 50 auf Tempo 30 ist mit dem grünen Verkehrsministerium nicht machbar. Das akzeptiert die FGL nicht. Zurecht wie wir finden; aber durch die Sanierung ändert / verschlechtert sich die Situation in der Bahnhofstraße nicht – eine Reduzierung auf Tempo 30 ist so oder so aufgrund der Landesregulierung nicht möglich

Aber Pfungstadt läßt die Landespolitik nicht hilflos zurück: Ebenfalls auf Beschluss der StVV wird der Magistrat Pfungstadts versuchen, die auf grünes Geheiß verschwindenden Parkplätze auf dem zu entwickelnden Gelände der Fa. Seidel zu ersetzen.

Ob und wie es mit den Bestrebungen um Tempo 30 in der Bahnhofstraße weitergeht ist offen; Das Problem besteht auch bei der ebenfalls zu sanierenden Freiliggrathstraße, dort noch extremer: Das grüne Land verlangt die Aufhebung der bestehenden Tempo 30 Zone. Vielleicht hilft ja die nächste Landtagswahl.

MZ, 03. September 2020

Was will der Bürger?

Update, 02. September 2020: Der gemeinsame Antrag zur Bürgerbefragung „Schwimmbad“ von SPD, CDU, FGL und FDP wurde von der Stadtverordnetenversammlung angenommen, siehe -> Niederschrift, Seite 28. Beratungsergebnis: 18 Stimmen dafür (8SPD, 4CDU, 4FGL, 2FDP), 10
dagegen (7UBP, 3FW), 0 Enthaltungen

Bemerkenswert waren die Stellungnahmen von UBP und Freien Wählern, die deutlich ihre Ablehnung einer Bürgerbefragung zum Ausdruck brachten, deutlich erklärten, dass sie nicht an der Meinung der Pfungstädter Bürger interessiert sind, im Gegenteil, ihr jeweils eigener Standpunkt der einzig richtige wäre. Nicht unsere Vorstellung von kommunaler Politik.

24. August 2020: Gemeinsamer Antrag zur Bürgerbefragung „Schwimmbad“ von SPD, CDU, FGL und FDP zur nächsten StVV am 31. August 2020

Zusammen mit den Fraktionen von SPD, CDU, FGL setzt sich die FDP Pfungstadt mit einem gemeinsamen Antrag für eine Befragung der Bürger zum Badneubau durch ein anerkanntes Meinungsforschungsinstitut ein.

Die FDP Pfungstadt wünscht sich für Pfungstadt ein Schwimmbad, dass den mehrheitlichen Interessen der Pfungstädter Bürger gerecht wird. Daher haben wir uns an der Erstellung des Antrages zur Durchführung einer repräsentativen Bürgerbefragung beteiligt und unterstützen diesen natürlich auch in der nächsten Stadtverordnetenversammlung.

Damit ein Schwimmbad den Interessen aller Bürger gerecht wird muss vor allem auch die Frage der Finanzierung solide und langfristig beantwortet werden – eine erneute finanzielle Überlastung der städtischen Finanzen darf es nicht geben. Für die notwendigen Investitionen in ein Schwimmbads stehen erfreulicherweise Bundeszuschüsse von 2,95 Mio EUR zur Verfügung. Aber die eigentlichen Probleme liegen bei den laufenden Zuschüssen zum Betrieb eines Bades. Diese dürfen nach Meinung der FDP 350.000 EUR im Jahr nicht übersteigen, ob mit oder ohne Corona Krise.

Wir denken, dass man dies dem Bürger gegenüber offen kommunizieren muss, dessen Meinung dazu gehört werden muss. Die repräsentative Bürgerbefragung durch ein anerkanntes Meinungsforschungsinstitut ist hierzu der richtige Weg.

https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/pfungstadt/badneubau-in-pfungstadt-was-wunschen-sich-die-burger_22131344

FDP-P, 24. August 2020

FDP Kreisvorstand gewählt

Horst Schultze – alter und neuer Vorstandsvorsitzender der FDP Darmstadt-Dieburg

Die Mitglieder des FDP Kreisverbandes Darmstadt-Dieburg haben am 21.08.2020 ihren Vorstand gewählt. Durch die Sitzung führte uns MdB Till Mansmann, der nicht für einem professionellen und reibungslosen Ablauf sorgte, sondern den Anwesenden ebenso Rede und Antwort zu den aktuellen politischen Themen stand.

Die FDP Pfungstadt gratuliert Horst Schultze (FDP Ober-Ramstadt) herzlich zur erneuten Bestätigung im Amt als Vorstandsvorsitzender des FDP Kreisverbands Darmstadt-Dieburg.

Als Stellvertreter des Vorsitzenden wurden Prof. Dr. Ingo Jeromin (FDP Ober-Ramstadt), Mathias Zeuner (FDP Pfungstadt) und Aria Zahedi (FDP Eppertshausen) gewählt. Schatzmeister des Kreisverbands bleibt Jürgen Lilge (FDP Pfungstadt).

Wir gratulieren ebenfalls den gewählten Beisitzern und Landesdelegierten sowie den Rechnungsprüfern, unter denen sich weitere Pfungstädter befinden: Andreas Schulte als Beisitzer und Marc Schneider als stellvertretender Rechnungsprüfer des Kreisvorstands.

Die FDP Darmstadt-Dieburg präsentiert so ein starkes Team mit ebenso starken Ortsverbänden, gut aufgestellt für die Kommunalwahlen 2021!

FDP-P, 21.08.2020

Veränderte Lage – neues Team

Der Bundesvorsitzende der FDP Christian Lindner zu den Veränderungen in der FDP Spitze

Christian Lindner (Mitte), Volker Wissing (links), Harald Christ (rechts)

Die Corona-Pandemie beschäftigt unser Land seit Monaten. Wir sind in Sorge nicht nur hinsichtlich der Gesundheit der Menschen, sondern zunehmend auch hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Viele Menschen fürchten um ihren Arbeitsplatz und ihre wirtschaftliche Existenz. Unser Gemeinwesen droht in einen Schuldensumpf zu geraten. Aus der Corona-Gesundheitskrise droht eine Wirtschaftskrise zu werden. Der Wert der Freiheit ist in die Defensive geraten. Die politischen Herausforderungen haben sich in jüngster Zeit dramatisch verändert. Die veränderte Lage erfordert auch Veränderungen bei uns. ….

Christian Lindner, Brief vom 17.08.2020

Mit den von Christian Lindner vorgeschlagenen Präsidiumsmitgliedern der Bundes FDP Dr. Volker Wissing als Generalsekretär und Harald Christ als Bundesschatzmeister sehen auch wir die FDP gut aufgestellt für die Bewältigung der vor uns liegenden, gewaltigen wirtschaftlichen Aufgaben. Besonders freut die FDP Pfungstadt natürlich die Kandidatur unserer stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP in Hessen Bettina Stark-Watzinger als Präsidiumsmitglied der Bundes FDP

Umstrukturierungen in der Führung sind nie leicht. Wir unterstützen den von Christian Lindner eingeschlagenen Kurs, erhoffen uns natürlich auch für unsere kommunalen Bemühungen positive Impulse.

FDP-P. 18. August 2020

Straßenbeiträge – Erneuter Vorstoß der FDP

Seit unser Antrag auf Einsetzung einer Kommission zur Bewertung der wiederkehrenden Straßenbeiträge von der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadts mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde, ist nun über ein Jahr ins Land gegangen.

Es scheint, als habe man sich allenthalben an die zusätzliche Abgabe gewöhnt, sie als kleinen, vielleicht unbedeutenden Baustein in der individuellen Steuer- und Abgabenlast zu akzeptieren gelernt.

Wir nicht.

In einem funktionierenden Gemeinwesen müssen und sollen Bürger Steuern und Abgaben zahlen, damit gemeinschaftliche Aufgaben gestemmt werden können. Zu diesen Aufgaben gehört mit Sicherheit der Straßenbau und die Straßenunterhaltung, auch in der Kommune. Wir zahlen also alle Steuern, unter anderem KFZ Steuer, Versicherungssteuer für die KFZ-Haftplicht, Grunderwerbssteuer, Erbschaftssteuer, Grundsteuer, Gewerbesteuer. Warum diese Aufzählung? Bei jeder dieser Steuern bekommt man als Antwort auf die Frage: „Warum zahl ich die eigentlich?“ die Antwort: Unter anderem um die Straßen zu erhalten. Gut, einzusehen. Warum werden wir dann aber wenns dann ernst wird mit der Straßenunterhaltung nochmal zur Kasse gebeten?

Die FDP Pfungstadt hat kein Interesse daran, die städtischen Finanzen zu überlasten. Wenn es in Pfungstadt keine vernünftigen Straßenerhalt ohne eine Sonderabgabe geben kann, dann sind wir damit einverstanden. Aber, wir schauen auf inzwischen über 140 Kommunen in Hessen, die offensichtlich ohne de Zusatzabgabe auskommen. Warum das so ist, und ob die Zusatzsteuer in Pfungstadt am Ende nicht mehr Aufwand erzeugt, als sie uns einbringt – dass will die FDP Pfungstadt in einer unabhängigen Kommission mit den Fachämtern bewerten.

Hier finden Sie unseren Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2020 im -> Wortlaut.

FDP-P 11.08.2020