Archiv der Kategorie: Hessentag

Pfungstadt – Hessentagsstadt 2023!

Pfungstadt wird Hessentagsstadt 2023! 

Heute wurde in Wiesbaden einer Delegation Pfungstädter Bürger mit Bürgermeister Patrick Koch und Stadtverordnetenvorsteher Oliver Hegemann die Urkunde mit dem Zuschlag zur Hessentagsausrichtung 2023 von Ministerpräsident Volker Bouffier überreicht!

Die FDP Pfungstadt wurde bei der Übergabe von Fraktionsvorsitzenden Jürgen Lilge und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Boris Nadj vertreten.

Damit geht ein mehr als einjähriger intensiver Bewerbungsprozess zu Ende; Gleichzeitig startet jetzt die eigentliche Vorbereitung für den Hessentag 2023 in Pfungstadt. Die FDP Pfungstadt gratuliert und freut sich auf die Mitarbeit bei den Vorbereitungen und natürlich auf den Hessentag 2023!

MZ, 03. Dezember 2019

Klausurtagung 2019

Vom 23. bis 24. November 2019 findet die jährliche Klausurtagung der FDP-Fraktion der StVV Pfungstadt statt.

Die FDP-Pfungstadt diskutiert mit Gästen die folgenden Themen:

  • Stadtentwicklung Pfungstadt. SEG, Projekte, Ziele 2020, Wirtschaftsstandort Pfungstadt
  • Haushaltsplan Pfungstadt 2020: Sind die Schwerpunkte richtig gesetzt? Sind Entlastungspotentiale für die Bürger Pfungstadts vorhanden? Fortsetzung der Diskussion über Straßenbeiträge
  • Hessentag 2023 – Innovative Projekte
  • Zukunftsweisendes Mobilitätskonzept für Pfungstadt und in den angrenzenden Kreisen
  • Klimaschutz: Zielorientierte Politik statt Hysterie, Programmatische Aufstellung im neuen Klimaausschuss, Klimapolitische Veranstaltung der FDP – Pfungstadt

MZ, 19. November 2019

Hessentag – Wir!

 

WER, WENN NICHT WIR?“ – Pfungstadt überreicht Bewerbung zur Ausrichtung des Hessentags 2023

…. Nun wurde die Bewerbung …. in Wiesbaden offiziell an den Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, überreicht.

Hierzu sind Bürgermeister Patrick Koch, Stadtverordnetenvorsteher Oliver Hegemann und die Erste Stadträtin Birgit Scheibe-Edelmann gemeinsam mit den beiden städtischen Hessentagsbeauftragten Friedhelm Büchsel und Reiner Maurer sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft in die Staatskanzlei nach Wiesbaden gefahren.

Die FDP Pfungstadt wurde bei der Übergabe der Bewerbung von Jürgen Lilge vertreten.

Weiterhin ist die FDP Pfungstadt eine der engagiertesten Gruppen bei der Ausarbeitung von Zukunftsprojekten, die im Rahmen des Hessentags 2023 unsere Stadt voranbringen werden.

MZ, 18. November 2019

Hessentag – Bewerbung!

Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 14.10.2019 mehrheitlich beschlossen, sich für die Ausrichtung des Hessentags 2023 zu bewerben: 23 Abgeordnete sprachen sich dafür aus (10 SPD, 6 CDU, 3 FGL, 2 FW, 2 FDP), 9 dagegen (7 UBP, 1 FGL, 1 FW), es gab eine Enthaltung (1FGL).

Aus Sicht der FDP Pfungstadt eine gute und richtige Entscheidung. Für die FDP Pfungstadt ist  eine ständige Kostenkontrolle eine elementare Baustein für die Planung und Ausführung, um sicherzustellen, dass die Kosten von 2,3 Mio EUR für die Ausrichtung des Hessentages nicht überschritten werden. Auch wichtig: Die städtischen und politischen Gremien stehen jetzt vor der Aufgabe, sinnvolle und nachhaltige Projekte auszuwählen, in die die wichtigen Investitionszuschüsse von 6,5 Mio EUR fließen werden. Nur so kann der Hessentag 2023 zu einem eben auch finanziellen Vorteil für Pfungstadt werden.

Die FDP beteiligt sich intensiv an dieser Auswahl. Für uns in der langen Liste an Projekten in der Prioritätenliste ganz oben:

  • Erhalt und Sanierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur (inklusive Radwege)
  • Ein modernes und attraktives Verkehrskonzept für die Innenstadt (autonome Shuttles ?)
  • Erweiterung des ÖPNV Angebots (S-Bahn nach Frankfurt)
  • Ausbau Sport- und Freizeitzentrum Süd – Investitionen um eine Schwimmen in Pfungstadt wider zu ermöglichen
  • Investitionen in nachhaltige und moderne Infrastruktur (LED Straßenbeleuchtung, Ausbau Internetanbindung)
  • Investitionen in notwendigen Erhalt und Neubauten der kommunaler Immobilien

MZ, 18.10.2019

Hessentag – Bewerbung

In seiner Sitzung am 26.09.2019 hat der Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschuss (HFW) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) empfohlen, einer Bewerbung für den Hessentag 2023 zuzustimmen.

Der Beschluss erfolgte mehrheitlich mit der Zustimmung der FDP Pfungstadt und insgesamt 8 zu 3 Stimmen. Von der FDP Pfungstadt wurde darauf gedrängt, das aus unserer Sicht wichtige finanzielle Controlling mit in den Beschlussvorschlag: „183/2019 – 1. Ergänzung“ aufzunehmen.

Die StVV ist nun in Ihrer Sitzung am 14.10.2019 erneut aufgefordert, über eine mögliche Bewerbung Pfungstadts zum Hessentag 2023 abzustimmen.

Die FDP Pfungstadt unterstützt das Projekt Hessentag weiterhin, sowohl in den politischen Gremien als auch mit Vorschlägen zur Ausgestaltung und zu Investitionsprojekten. Als Befürworter sehen wir natürlich auch die Risiken. Wir sind der Meinung, dass die Chancen, die sich aus einer Ausrichtung des Hessentags ergeben, es wert sind das Risiko einzugehen.

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MZ, 01.10.19

Hessentag: Bewerbung !?

Nein, kein Fehler in der Überschrift: Die Frage bleibt weiter offen. In der Stadtverordnetenversammlung am 26.08.2019 wurde keine Entscheidung für oder gegen die Bewerbung zum Hessentag getroffen. Die Frage wurde in den Haushalts- und Finanzausschuss (HFW) überwiesen.

OK, gegen eine gründliche fachliche Auseinandersetzung mit dem schwierigen Thema ist nichts zu sagen. Insbesondere die Frage nach einem finanziellen Controlling und die Möglichkeiten eine möglichst breite Beteiligung der Bürger zu erreichen verdienen eine intensivere Betrachtung. Wir hoffen, dass dies dann auch im Ausschuss HFW passiert. Unschön fände die FDP Pfungstadt eine Verschleppung dieser wichtigen Entscheidung für oder gegen ein Bewerbung zum Hessentag durch die Bürgervertreter.

Immerhin widerstanden die Stadtverordneten der Versuchung, die Entscheidung über eine Bewerbung zum Hessentag an die Bürger allein abzuwälzen. Dem Antrag auf ein sog. Vertreterbegehren, also die Übertragung der Entscheidung  an die Bürger im Rahmen einer Wahl erreichte nicht die erforderliche 2/3 Mehrheit.

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MZ, 27.08.19

Hessentag: Bewerbung ! ?

Der Pfungstädter Hessentagsbeirat hat, entsprechend der Beauftragung durch die Stadtverordnetenversamlung, ein Konzept zur Bewerbung für den Hessentag 2023 ausgearbeitet.

Am 13.08.2019 wurde das Ergebnis präsentiert . Wir danken dem Bewerbungsbeirat unter dem Vorsitz von Friedhelm Büchsel und Reiner Maurer für die großartige Arbeit. Die Bewerbungskommission ist stark besetzt mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Vereinen und der Wirtschaft Pfungstadts. Die FDP wurde und wird durch Fraktionsvorsitzenden Jürgen Lilge im Beirat vertreten.

Sowohl der Bewerbungsbeirat als auch der Magistrat sprachen ihre Empfehlung zur Bewerbung auf der Basis des vorliegenden Konzepts aus. Die Stadtverordneten sind nun aufgefordert, in ihrer Sitzung am Montag den 26.08.2019 darüber zu entscheiden, ob sich die Stadt Pfungstadt  für eine Ausrichtung des Hessentags 2023 bewirbt – oder nicht.

Die FDP Pfungstadt hat sich in der Fraktionssitzung am 20.08.19 entschlossen, dem Antrag auf Bewerbung zum Hessentag zuzustimmen.

Natürlich unter der Voraussetzung, dass die wichtige Forderung der FDP Pfungstadt, den Hessentag 2023 ohne zusätzliche (finanzielle) Belastungen der Bürger durchzuführen, auch eingehalten wird. Hierfür fordern wir ein strenges finanzielles Controlling, um den jetzt konsensfähigen Kostenrahmen auch einzuhalten. Und damit den Hessentag für Pfungstadt auch zum finanziellen Erfolg werden zu lassen.

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Links:

-> Bewerbungskonzept im SD.NET Pfungstadt: –> Überblick, –> Organigramm, -> Verkehrskonzept, -> Flächenkonzept, -> Finanzkonzept

MZ, 21.08.19 -> Zurück zum Anfang des Artikels

Hessentag: Einen Schritt weiter

In der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2018 wurde mit den Stimmen der FDP Fraktion beschlossen, eine Bewerbungskommission für den Hessentag 2023 zu bilden.

Die Kommission soll die Randbedingungen für eine mögliche Bewerbung ausarbeiten und dem Stadtparlament zur Entscheidung vorlegen. Wichtig für die FDP Pfungstadt ist die von Magistratsmitglied Mathias Zeuner in die Beschlussvorlage eingebrachte Bedingung: „Die Durchführung (des Hessentags) soll so organisiert werden, dass zusätzliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger vermieden werden“.

Wir sind optimistisch, dass dies mit einer angepassten Planung gelingen kann.

https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/pfungstadt/pfungstadt-bereitet-bewerbung-fur-hessentag-vor_19848094

MZ, 19.12.2018

Klausurtagung 2018

Am 24.11.2018 wird die  FDP Fraktion in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung unter der Leitung von Jürgen Lilge ihre diesjährige Klausurtagung abhalten.

Themenschwerpunkt wird der Haushaltsentwurf Pfungstadt 2019 sowie die damit zusammenhängende Frage der Steuern und Abgaben sein.

Weiterhin wird über die strategische Ausrichtung für das Jahr 2019 diskutiert. Im Fokus hier die 2019 anstehende Bürgermeisterwahl in Pfungstadt sowie die Europawahl.

Ebenfalls auf der Agenda: Wirtschafts- und Stadtentwicklung, Kinder und Jugend, Bauen und Wohnen, Verkehr. Selbstverständlich: Hessentag 2023 in Pfungstadt ?

MZ, 19.11.2018

Update Bürgerversammlung

Am 13.11.2018 fand in der Sport- und Kulturhalle die von Stadtverordnetenvorsteher Oliver Hegemann einberufene und geleitete Bürgerversammlung statt. Die Themen wurden von Bürgermeister Patrick Koch vorgetragenen; die Präsentation ist online auf der Seite der Stadt Pfungstadt verfügbar: https://www.pfungstadt.de/sites/default/files/fileattach/2018-11-13-praesi-buergerversammlung-xs.pdf

 

 

 

 

 

 

Im Plenum wurde die FDP Pfungstadt durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Stadtparlament Jürgen Lilge vertreten. Im Publikum waren Stadtrat Mathias Zeuner sowie Diethard Nötzel und Boris Nadj anwesend.

Insbesondere der möglichen Bewerbung Pfungstadts zum Hessentag 2023 wurde im Vortag und bei der Fragerunde Raum gegeben. Der Hessentagsbeauftrage der Staatskanzlei und ehemalige Bürgermeister von Bensheim, Thorsten Herrmann, betonte, dass die Entscheidung über eine Ausrichtung letztendlich von den Pfungstädter Bürgern getroffen und getragen werden muß.

Bericht Darmstädter Echo zur Bürgerversammlung: https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/pfungstadt/pfungstadt-positives-signal-fur-den-hessentag_19185291

MZ, 15.11.2018