Archiv der Kategorie: Stadtentwicklung

AC/DC

Ultranet – so heißt die neue Gleichstromverbindung zwischen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Rund 2.000 Megawatt elektrische Leistung kann die etwa 340 Kilometer lange Leitung übertragen. 

https://ultranet.amprion.net/

Schema eines Wechsel- / Gleichstrom Hybridhochspannungsmasts. Quelle: amprion

Der Abschnitt „A Riedestadt – Wallstadt“ der Maßnahme 02: Osterath-Philippsburg (HGÜ) der geplanten Nord-Süd Hochspannungsleitung Ultranet verläuft durch das Pfungstädter Gemeindegebiet. Hierbei sollen die bestehenden Strommasten und Leitungen im Westen unserer Stadt von einer reinen Wechselstromhochspannungsleitung (AC) zu einer sowohl Wechsel- als auch Gleichstromleitungen führenden Trasse (AC / DC) umgebaut werden.

Gegen den Umbau bzw. den streckenweise Neubau gibt es Bedenken, insbesondere wird über die möglichen bzw. notwendigen Abstände von Bebauung zu der Trasse diskutiert. Hochspannungsleitungen erzeugen magnetische Felder. Während Wechselstrom ein dynamisches magnetisches Wechselfeld erzeugt, bewirkt Gleichstrom ein statisches magnetisches Gleichfeld. Direkt unterhalb von 380kV Freileitung werden üblicherweise magnetische Flussdichten von etwa 50 Mikrotesla gemessen. Das statische Magnetfeld der Erde weist in Mitteleuropa ebenfalls eine Flussdichte von etwa 50 Mikrotesla auf. Ab einem seitlichen Abstand von 10 Metern zur Hochspannungsleitung sinkt die Flussdichte unter 10 Mikrotesla, also unter ein Fünftel der natürlichen Flussdichte das Erdmagnetfelds. Statische Magnetfelder werden als weniger kritisch bzw. belastend für Mensch um Umwelt betrachtet als Wechselfelder. Weitere Emissionen von Hochspannungsleitung sind Ozon und natürlich ein, ebenfalls räumlich schnell abnehmendes elektrisches Feld.

Auf der Positivseite des Umbaus dürfte die Konsolidierung der Stromtrassen im Pfungstädter Nordwesten gelten. Die Trasse über das Gewerbegebiet Nordwest wird durch den Umbau wohl entfallen.

Wie geht es weiter? Zitat Amprion: „(Die) Bundes­netzagentur hat am 7. August 2019 einen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­feststellung festgelegt. Voraussichtlich im 3. Quartal 2020 wird Amprion die Unterlagen vorlegen. Vorab informiert Amprion erneut die Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit.“ Wir bleiben dran.

FDP-P 09. Juli 2020

Baugebiet Eschollbrücken II

Im Interessenkonflikt zwischen der Erschließung des Baugebiets Jahnstraße und der Kita Am Schelmsberg in Eschollbrücken gibt es Fortschritte.

Beim Termin am 29.06.2020 waren von der FDP Pfungstadt unser Fraktionsvorsitzender Jürgen Lilge und Mitglied Marc Schneider Vorort um sich mit Vertretern aus Politik, Stadtverwaltung, der evangelischen Kirchengemeinde als Träger der Kita und des Fördervereins SiZuKi ein Bild von der Situation zu machen.

Jürgen Lilge
Marc Schneider
Marc Schneider

Es wurde vereinbart, einen Kompromissvorschlag zur gegenseitigen Interessenwahrung auszuarbeiten und diesen bis Mitte August 2020 vorzulegen. Wir hoffen, dass so ein Weg gefunden wird, sowohl das Baugebiet zu realisieren, als auch eine pädagogisch weiterhin wertvolle Kinderbetreuung in Eschollbrücken zu gewährleisten.

FDP-P 06. Juli 2020

Kita Eröffnung im Oktober

Der von der FDP Pfungstadt geforderte und von den Stadtverordneten im Dezember 2018 einstimmig beschlossene Bau der neuen Kindertagesstätte Nord-West macht Fortschritte. Die Eröffnung ist laut Bürgermeister Patrick Koch für den 01. Oktober 2020 geplant.

Für den Bau werden aus der Stadtkasse Pfungstadts 4,25 Millionen EUR aufgewendet; aus unserer Sicht gut investiertes Geld. Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen sind wichtige kommunale Bausteine des Bildungssystems und Investitionen in die Zukunft. Die Rückkehr unserer Kinderbetreuung an die Weltspitze ist eine der zentralen Forderungen der FDP. Die 13. Kita in Pfungstadt ist da ein wichtiger Beitrag, nicht zuletzt und auch zur Entwicklung unserer Stadt.

FDP-P, 30. Juni 2020

Umgekehrte Wagenreihung

Die ICE Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar wird durch das Gemeindegebiet Pfungstadts verlaufen. Wahrscheinlich ist eine Trassenführung entlang der A67, siehe Übersichtsplan. Besonderes Augenmerk aus Pfungstädter Sicht verdienen die Varianten III und IV, die jeweils eine Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs durch den Westwald und die Klingsackertanne vorsehen, ggf. in einem Tunnel.

Das Erstaunliche ist nun, dass ausgerechnet der grüne Bürgermeister Darmstadts sich für diese Variante stark macht, die ja deutlich höheres Potenzial einer Landschaftsstörung, auch auf Pfungstädter Gemarkung, mit sich bringt, als die Varianten ohne direkte Anbindung des Darmstädter Hbfs. Die FDP Darmstadt meint hierzu, Zitat: „Mit Erstaunen hat die FDP auf dem Neujahrsempfang von Oberbürgermeister Jochen Partsch vernommen, dass er zwar ein Lippenbekenntnis zum Erhalt des Westwaldes abgab, aber gleichzeitig die Süd-Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofes an die ICE-Neubaustrecke Rhein-Main-Neckar für notwendig hält. Deshalb stellt die FDP in der nächsten Stadtverordnetenversammlung den Antrag, dass sich die Stadtverordnetenversammlung gegen die Südanbindung aussprechen möge

Um die real-ökologische Wagenreihung wieder korrekt herzustellen: Die FDP Pfungstadt setzt sich selbstverständlich für die geplante ICE Neubaustrecke Rhein-Main-Neckar ein. Und auch wenn eine direkte Anbindung des Darmstädter Hbfs für Pfungstadt durchaus attraktiv sein kann: Dies darf keinesfalls auf Kosten der wichtigen und unbedingt erhaltenswerten Waldgebiete Pfungstadts erfolgen. Wir empfehlen, daher wie die FDP in Darmstadt, statt einer Umleitung des ICEs durch die Darmstädter Innenstadt die Intensivierung des Nahverkehrs nach Frankfurt bzw. Frankfurt Flughafen, auch aus Pfungstadt heraus (-> S3), um so die Anbindung an die Neubaustrecke umweltverträglich gewährleisten zu können.

FDP-P, 26. Juni 2020

„Einwohnerveredelung“, Teil III

Im aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsplans Hessen (LEP) ist vorgesehen, die Mittelzentren Griesheim und Pfungstadt per Landesbeschluss zur „Kooperation“ zu zwingen, konkret den Status Pfungstadts in „Mittelzentrum in Kooperation im Verdichtungsraum (V II)“ zu ändern. Das scheint auf den ersten Blick unproblematisch zu sein, führt aber zu einem aus Sicht der FDP unverhältnismäßigen Einfluß der Landesregierung auf die kommunale Selbstverwaltung.

Selbstverständlich ist der Wunsch der Zusammenarbeit zwischen Griesheim und Pfungstadt grundsätzlich gerechtfertigt. Aber die Kommunen wissen selbst besser als die Landesregierung wo, wie und mit wem eine kommunale Kooperation sinnvoll ist. Oder nicht. Mit der Neueinteilung einher geht das scharfe Schwert der Herabstufung: Sollte die geforderte Kooperation zwischen Griesheim und Pfungstadt nicht zur Zufriedenheit der Landesherren ausfallen, droht eine Herabstufung Pfungstadts und damit herbe finanzielle Einbußen für unsere Stadt.

Gegen diese Pläne des Landes setzt sich die FDP zur Wehr sowohl auf Landes- und Kreisebene, als auch in Pfungstadt selbst. Daher begrüßen wir die jetzt im Magistrat verabschiedete Stellungnahme der Stadt Pfungstadt zum LEP. Der Einspruch gegen den LEP muß nun bis Ende Juni von der Stadtverordnetenversammlung abgesegnet und nach Wiesbaden versandt werden:

Der Stadtverordnetenversammlung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Stadtverordentenversammlung der Stadt Pfungstadt ist mit der im Entwurf der vierten Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2000 vorgesehenen Einstufung als Mittelzentrum in Kooperation mit der Stadt Griesheim nicht einverstanden. Die vorgeschlagene Einstufung berücksichtigt weder die tatsächlichen regionalen Verhältnisse, noch ist sie methodisch nachvollziehbar. Zudem treffen Annahmen, welche seitens des Entwurfverfassers getroffen wurden, nicht zu. …..

https://sdnet.pfungstadt.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYj0AoQprW6T2BeLUS2Qv4oYjIrFqdpMd7TT0xAQuQWQ/Allgemeine_Vorlage_84-2020_1._Ergaenzung.pdf

In der zugehörigen Stellungnahme heißt es:

… Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Einordnung der Ef. als Mittelzentrum in Kooperation im Verdichtungsraum (V II) nicht haltbar ist; ihr ist vielmehr – antragsgemäß – der Status eines Mittelzentrums + im Verdichtungsraum (V I) zuzuweisen….

Letztlich steht ein Verstoß gegen die kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Art. 28 Abs. 2 GG, § 137 HV, fest

https://sdnet.pfungstadt.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdnwCEZXO6qhqAQF-zoXkEp0TLTG3T4U0JdFGSeJwE1E/StellungnahmeLEP_StadtPfungstadt.pdf

Das sehen wir genauso. Pfungstadt nimmt eigenständig die Aufgaben eines Mittelzentrums wahr und verschließt sich gleichzeitig natürlich keiner kommunalen Zusammenarbeit.

FDP-P, 20. Mai 2020

„Einwohnerveredelung“ II

Der Einfluß des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 (LEP) auf die Stadt Pfungstadt ist nicht leicht zu durchschauen. In dem von der Landesregierung Hessen 2019 beschlossenen Plan heißt es, Zitat:

5.2.2-7 (Z) Als Mittelzentren in Kooperation im Verdichtungsraum (V II) werden festgelegt:
(……..)
▪ Griesheim / Pfungstadt
(…….. )

Begründung zu 5.2.2-7:
Mittelzentren in Kooperation im Verdichtungsraum (V II) sind charakterisiert durch die räumliche Lage, eine schwache zentralörtliche Ausprägung, die geringe Entfernung zum meist direkt benachbarten Mittelzentrum und einem tendenziell schwachen bis durchschnittlichen Mitversorgungsgrad. Hier sind die Möglichkeiten der interkommunalen Aufgabenteilung bzw. des Verbundgedankens zu nutzen und formalisierte Kooperationsvereinbarungen zu schließen. Dabei spielen die Verflechtungen untereinander und die funktionale Arbeitsteilung in den verschiedenen Aufgabenbereichen eine zentrale Orientierungsgröße bei der Bedarfsdeckung. (….) Darüber hinaus besteht auf Grundlage der festgelegten Kooperationsfelder ein Entwicklungsauftrag, insb. in dem Auf- und Ausbau der zentralörtlichen Infrastruktur und der Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Öffentliche Fördermittel und (Behörden-) Standortentscheidungen sind hier möglichst zu konzentrieren.
Seitens des Landes ist beabsichtigt, die Kooperationen im Rahmen von Modellprojekten zu
begleiten und zu unterstützen.

://landesplanung.hessen.de/sites/landesplanung.hessen.de/files/191213_A_LEP_4_Aenderung_Plantext_barr.pdf

Was heißt das: Sollte der Plan so umgesetzt werden, müßen Griesheim und Pfungstadt in Zukunft kooperieren, um ihren jeweiligen Status als Mittelzentrum zu behalten. Keine schlechte Idee könnte man meinen. Ist es auch nicht.

Aber, ganz im Sinne der Kreis- und Landes FDP, sind wir der Meinung, dass sinnvolle Kooperationsmöglichkeiten nicht herrschaftlich in Wiesbaden festgelegt werden können, sondern in der Verantwortung der Kommunen Griesheim und Pfungstadt bleiben müssen. Was dort oben steht ist im Grunde nichts anderes, als die drastische Beschneidung der kommunalen Selbstverwaltung. Mit, dass muß man wissen, einer Sanktionsmöglichkeit durch das Land, nämlich die Herabstufung und damit der Verlust finanzieller Mittel, sollte diese verordnete Zusammenarbeit nicht zur Zufriedenheit der Landesherren ausfallen.

Dagegen wird sich die FDP Pfungstadt zur Wehr setzen. Pfungstadt hat bis Ende Juni Zeit sich zu den Plänen zu äußern, wir unterstützen die Kräfte, die diesen Plänen so nicht zustimmen

FDP-P, 12. Mai 2020

„Einwohnerveredlung“

Der Pfungstädter ist von Natur aus edel, wir alle wissen das.

Tatsächlich gibt es den Begriff „Einwohnerveredelung“ im Amtsdeutsch. Als sog. Mittelzentrum werden die Einwohner der Stadt Pfungstadt aktuell finanziell „veredelt“ – heißt die Stadt erhält pro Einwohner mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich. Im von der Landesregireung beschlossenen Landesentwicklungsplan Hessen 2020 (LEP 2020) soll nun Pfungstadt seinen Status als Mittelzentrum verlieren – und damit natürlich auch Gelder aus dem KFA.

Das gefällt der FDP weder auf kommunaler, noch auf Kreis- und Landesebene. Wir setzen uns aktuell zusammen mit der Stadt Pfungstadt und unseren ebenfalls betroffenen Nachbarn in Griesheim mit dem Thema auseinander. – Stay tuned

FDP-P, 06. Mai 2020

Baugebiet Eschollbrücken

Für das Vorhaben der Erschließung eines neuen Baugebiets am Schelmsberg / Jahnstraße in Eschollbrücken gibt es eine breite Zustimmung. Allerdings gibt es Uneinigkeiten über die Auswirkungen des Bebauungsplans „Jahnstraße“ auf die im Gebiet liegende evangelische Kindertagesstätte Eschollbrücken. Bis diese geklärt sind, wurde die Entscheidung über den Bebauungsplan ausgesetzt. Bürgermeister Patrick Koch hat ein Gespräch mit den beteiligten Parteien angekündigt. Wir halten das für richtig, setzen uns ebenfalls für die Mediation der unterschiedlichen Ansichten ein.

Worüber gibt es unterschiedliche Auffassungen?

„Streifen“: Aktuell wird westlich des Kitageländes (Gemarkung Eschollbrücken, Flur 1, Flurstück 510/2) ein etwa 4 m breiter Streifen des Flurstücks 510/3 von der Kita als Spielfläche mitgenutzt. Diese Nutzung wurde zu Beginn der 2000er Jahre von der Stadt vertraglich zugesichert. Dieser Streifen würde zukünftig Teil der Bebauungsfläche werden. Im Gegenzug soll der Kita als Ausgleichsfläche der nördliche Teil des Flurstücks 510/3 zugeschlagen werden, die Spielgeräte entsprechende umgesetzt werden; die Verhandlungen zwischen der Stadt und dem derzeitigen Eigentümer laufen noch. Der Träger der Kita, die evangelische Kirchengemeinde Eschollbrücken fühlt sich bei diesen Planungen übergangen, schreibt in ihrem diesbezüglichen Positionspapier: Zitat: “ Wir erhielten von der Absicht der Bauplanung der Stadt Pfungstadt, wegen des Neubaugebiets den Zaun des Außengeländes zu versetzen und der Kita diesen vertraglich vereinbarten fünf Meter breiten Streifen zu nehmen, leider nur durch Zufall Kenntnis.“ Auch der Förderverein SiZuKi e.V. bemängelt in einem entsprechenden Brief die fehlende Kommunikation.

„Erweiterung der Kita“: Auch hier befüchten sowohl der Träger als auch der Förderverein, dass durch den Bebauungsplan die Möglichkeiten der Erweiterung der Kita eingeschränkt bzw. unmöglich werden.

In beiden Punkten wird von Seiten der Stadt, der Bauverwaltung die Ansicht vertreten, dass sowohl das pädagogische Konzept als auch die Erweiterung der Kita mit den angesprochenen Lösungen vereinbar ist

Die FDP Pfungstadt ist mit beiden Parteien in Kontakt und unterstützt wie geschrieben die Anstrengungen zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Wir unterstützen die Anstrengungen das Baugebiet zu erschließen, ebenso wie uns die qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in Pfungstadt ein zentrales Anliegen ist.

FDP-P, 15. April 2020

In Zukunft autonom II

Selbstverständlich steht die Corona Krise gegenwärtig im Vordergrund der politischen Aufmerksamkeit. Die Kontaktsperre bietet aber auch die Gelegenheit, sich mit der Zukunft auseinanderzusetzen. Es wird eine Zeit nach Corona geben, in der zukunfsträchtige Mobilitätskonzepte wichtig sind.

Wir freuen uns, dass der Prüfauftrag der FDP Pfungstadt zur Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten, die autonome Shuttles im Rahmen der Verkehrsplanung in Pfungstadt bieten könnten von der StVV am 09.03.2020 mehrheitlich angenommen wurde (Beratungsergebnis: 15 Stimmen dafür (8SPD, 2UBP, 3FGL, 2FDP), 13 dagegen (4UBP, 4CDU, 2FGL, 3FW), 1 Enthaltung (1UBP))

Als Initiatoren wird die FDP Pfungstadt, vertreten im Magistrat durch Stadtrat Mathias Zeuner, nun die Prüfung der Einsatzmöglichkeiten autonomer Shuttles vorantreiben. Ziel ist es, zu bewerten, ob in einem ersten Schritt ein Pilotversuch dieser Technik im Rahmen des Hessentages 2023 eine sinnvolle und finanzierbare Unterstützung des Verkehrskonzepts der Veranstaltung sein kann. Sollte dies gelingen, erfolgreich sein, würde man über die Möglichkeiten eines Regeleinsatzes in Pfungstadt diskutieren können.

FDP-P, 26. März 2020

FDP unterstützt Schwimmen in Pfungstadt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat unter Zustimmung der FDP-Fraktion beschlossen, zahlreiche Sportstätten im gesamten Bundesgebiet zu sanieren.

Für einen „Schwimmbadneubau in Pfungstadt“ wurden 2,95 Mio EUR Zuschuss bewilligt.

Danke nach Berlin an die FDP Fraktion Bundestag!

FDP-P, 12. März 2020