Archiv der Kategorie: Verkehr

S-Bahn, nicht Straßenbahn

SPD-Vorstoß für Straßenbahn kommt zur Unzeit

Zitat Leif Blum: „Als wenig hilfreich bezeichnet der Darmstädter FDP-Vorsitzende Leif Blum den Vorstoß der Sozialdemokraten für den Bau einer Straßenbahn nach Pfungstadt. „Zu komplex, zu teuer, zu spät – ein solches Projekt ist derzeit nicht ansatzweise realisierbar. Wir müssen uns gemeinsam auf das Machbare und Durchsetzbare konzentrieren. Solche Vorstöße helfen derzeit niemanden.

“Die FDP bekenne sich zu den Zielen des Ausbaus im schienengebundenen Nahverkehr. Man wolle sich jedoch, so Blum, weder finanziell noch planerisch verzetteln. „Unsere Prioritäten sind klar. Nach Osten volle Kraft voraus für die Straßenbahn nach Groß-Zimmern, nach Pfungstadt die Verlängerung der S3 aus Frankfurt über den Darmstädter Hauptbahnhof.“

„Wir wollen die Chancen nutzen, die sich aus den Sonderinvestitionsmitteln ergeben, die im Rahmen der Ausrichtung des Hessentags zugewiesen werden. Dazu braucht es eine Fokussierung auf die Projekte, die machbar sind in dem damit verbundenen Zeitrahmen. Und da ist ein Straßenbahnprojekt, bei dem weder Kosten noch Trassenverlauf ansatzweise klar sind aus unserer Sicht nicht geeignet“, so Blum abschließend.“

Die FDP Pfungstadt schließt sich dem Statement von Leif Blum an. Primäres Ziel sollte die Verlängerung der S 3 nach Pfungstadt sein, um so Pfungstadt besser an Darmstadt UND Frankfurt anzubinden.

MZ, 17. Februar 2020

In Zukunft autonom

Zitat aus dem Gemeinsamen Positionspapier der Freien Demokraten in der
Wissenschaftsstadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg
:

„Mobilität ist ein wesentliches Grundbedürfnis unserer Gesellschaft und Kernelement unserer
Freiheit. Nichts prägt unseren Alltag so sehr wie Mobilität – wir bewegen uns zur Arbeit, zum
Einkaufen und auch in unserer Freizeit. Daher ist Mobilität unentbehrlich, denn sie ist die
Voraussetzung für soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben.
Mobilität war, ist und bleibt dabei immer individuell. Neue Mobilitätskonzepte müssen
daher zu allererst vom Menschen her gedacht werden und den Mensch in den Mittelpunkt
stellen. Dies kann nur in einer ausbalancierten Stärkung aller Verkehrsträger gelingen.“

Die FDP Pfungstadt diskutiert aktuell mit der Stadt Pfungstadt, der SEG, den Hessentagsbeauftragten Pfungstadts und der Rhein-Main-Verkehrsverbund Servicegesellschaft (RMS) die Möglichkeiten, autonome Shuttles als Innovationsprojekt beim Hessentag 2023 zur Unterstützung des Verkehrskonzepts einzusetzen. Langfristig sehen wir autonome Shuttles als mögliche Ergänzung zukünftiger Verkehrskonzepte in Pfungstadt, zur Anbindung von Wohnquartieren, Industrie und Gewerbegebieten und Sportstätten sowie als Möglichkeit den Verkehrsfluss in der Innenstadt zu entlasten.

Wie wir aus dem Projekt „easy“ gelernt haben, ist die Technik zur Zeit noch im Entwicklungsstadium. Ein wesentlicher Hinderungsgrund für einen flächendeckenderen, wirtschaftlichen Einsatz sind regulatorische Hindernisse, eine nicht angepasste Gesetzeslage. Daher fordert die FDP, den juristischen Rahmen für autonomes Fahren neu zu stecken. Um in Pfungstadt mit diesem Thema voran zu kommen, zumindest Ausnahmegenehmigungen für den Transport ohne Fahrer im öffentlichen Bereich möglich zu machen.

Einen entsprechendes Prüfauftrag wird die FDP Fraktion in die nächste Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt einbringen.

MZ, 08. Februar 2020

Klausurtagung 2019

Vom 23. bis 24. November 2019 findet die jährliche Klausurtagung der FDP-Fraktion der StVV Pfungstadt statt.

Die FDP-Pfungstadt diskutiert mit Gästen die folgenden Themen:

  • Stadtentwicklung Pfungstadt. SEG, Projekte, Ziele 2020, Wirtschaftsstandort Pfungstadt
  • Haushaltsplan Pfungstadt 2020: Sind die Schwerpunkte richtig gesetzt? Sind Entlastungspotentiale für die Bürger Pfungstadts vorhanden? Fortsetzung der Diskussion über Straßenbeiträge
  • Hessentag 2023 – Innovative Projekte
  • Zukunftsweisendes Mobilitätskonzept für Pfungstadt und in den angrenzenden Kreisen
  • Klimaschutz: Zielorientierte Politik statt Hysterie, Programmatische Aufstellung im neuen Klimaausschuss, Klimapolitische Veranstaltung der FDP – Pfungstadt

MZ, 19. November 2019

Mobilität

Individuelle Mobilität ist einer der Grundpfeiler einer freien Bürgergesellschaft. Mit zunehmender Verkehrsdichte und vor dem Hintergrund globaler Emissionsprobleme müssen neue Konzepte erdacht und umgesetzt werden. In einem gemeinsamen Positionspapier haben die FDP Darmstadt und die FDP Landkreis Darmstadt-Dieburg fortschrittliche Ideen zusammengefasst: Handlungsleitfaden für eine zukunftsorientierte Mobilitätspolitik von Stadt und Kreis“

Jürgen Lilge – Vorstandsmitglied FDP Pfungstadt und FDP Landkreis Darmstadt-Dieburg

Andreas Schulte – Vorstandsmitglied FDP Pfungstadt und FDP Darmstadt-Dieburg

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Papier enthält wichtige Anregungen für ein modernes Mobilitätskonzept, auch und insbesondere für Pfungstadt: Hier ein Ausszug aus dem Leitfaden:

  • Taktverdichtungen auf der Pfungstadt-Bahn
  • Prüfung der Möglichkeiten zur Verlängerung der S3 nach Pfungstadt
  • Aufbau digitaler, integrierter Mobilitätsplattformen (etwa über mobilityinsight) zur besseren Verknüpfung der Nutzung von Bus und Bahn mit E-Bikes, Scootern oder Taxis.
  • Abbau von Barrieren und Markteintrittshürden für innovative Anbieter, etwa durch die maschinenlesbare Zurverfügungstellung öffentlicher Verkehrsdaten im Rahmen einer Open-Data-Strategie
  • Aufbau digitaler Ride-Sharing-Konzepte und Ride-Hailing-Konzepten, besonders für die stadtnahen Zonen des Umlandes und die Nachtrandstunden

Diese Anregungen aus dem Kreis betrachten wir als Blaupause für ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für Pfungstadt.

MZ, 06.11.19

Innovation statt Verbote

Die FDP Bundestagsfraktion meint:

Nein zum generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Eine solche Forderung ist typisch irrationale Verbotspolitik der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion. Dynamische Tempolimits, die sich an Gefahren wie Nässe oder Verkehrsaufkommen orientieren machen hingegen Sinn. Deshalb müssen wir unter anderem mit modernen Verkehrsleitsystemen für einen besseren Verkehrsfluss sorgen. Oliver Luksic, MdB „.

Dem stimmen wir zu. Verbote und Einschränkungen sind keine zukunftsorientierte Politik. Wir müssen schneller werden, nicht langsamer.

MZ, 07.10.19

Straßenbeiträge – HFW stimmt FDP Antrag zu

In seiner Sitzung am 11.04.2019 hat der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung dem Antrag der FDP zur Einsetzung einer Magistratskommission zur Überprüfung der Straßenbeiträge in Pfungstadt mehrheitlich zugestimmt (7 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung). Damit kommt der Antrag bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2019 erneut auf die Tagesordnung.

Die FDP Pfungstadt arbeitet natürlich weiter daran, nun im Mai 2019 eine Mehrheit der Stadtverordneten für den Vorschlag zu gewinnen, den Magistrat mit der Bildung der entsprechenden Kommission zu beauftragen.

Links:

Juni 2018: Hessische Landesregierung hebt Zwang zur Erhebung von Straßenbeiträge auf

FDP stellt am 08.03.2019 Antrag zur Bildung einer Magistratskommission „Straßenbeiträge

01.04.2019: Stadtverordneten beschließen FDP Antrag in den HFW zu delegieren

    MZ, 17.04.2019

Straßenbeiträge

Der Erhalt und Ausbau der kommunalen öffentlichen Straßen ist ein wichtiges Anliegen der FDP Pfungstadt.

Unserer Meinung nach ist es die Aufgabe des Staates, die hierfür notwendigen finanziellen Mittel aus den von den Bürgern eingezogenen Steuergeldern bereitzustellen. Nachdem die Landesregierung in Hessen auf Druck der FDP den Zwang der Kommunen zur Erhebung zusätzlicher Straßenbeiträge abgeschafft hat, fordert die FDP die aktuelle Regelung in Pfungstadt auf den Prüfstand zu stellen.

Daher wird die FDP Pfungstadt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 01.04.2019 einen Antrag zur Überprüfung einer Abschaffung dieser Zusatzbeiträge in Pfungstadt stellen. Eine entsprechende Kommission soll bis Ende 2019 einen Vorschlag vorlegen, ob und wie die Finanzierung des Straßenerhalts in Pfungstadt ohne zusätzliche Beiträge möglich ist.

MZ, 08.03.2019

Arbeiten von Zuhause

Auch das gehört zu einem modernen Wohn- und Verkehrskonzept: Die Arbeit von zu Hause unterstützen und ermöglichen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der flexiblen Gestaltung des Arbeitsumfeldes den Rücken frei halten. Durch Abbau von bürokratischen Hindernissen und Arbeitsplatz- und Arbeitszeitregularien aus dem letzten Jahrtausend. Und nicht durch noch mehr Gesetze, wie andere das fordern

Dieselverbots Wahn stoppen

Die aktuelle Diesel Hysterie nützt niemandem, weder der Umwelt noch dem Bürger. Wird der Verbotsunfug nicht gestoppt, ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis wir uns auch in Pfungstadt über Verbote und Enteignung freuen dürfen. Daher unterstützen wir die Initiativen der FDP Bundestagsfraktion zur Anpassung der Grenzwerte und Anpassung der Messmethoden.

Klausurtagung 2018

Am 24.11.2018 wird die  FDP Fraktion in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung unter der Leitung von Jürgen Lilge ihre diesjährige Klausurtagung abhalten.

Themenschwerpunkt wird der Haushaltsentwurf Pfungstadt 2019 sowie die damit zusammenhängende Frage der Steuern und Abgaben sein.

Weiterhin wird über die strategische Ausrichtung für das Jahr 2019 diskutiert. Im Fokus hier die 2019 anstehende Bürgermeisterwahl in Pfungstadt sowie die Europawahl.

Ebenfalls auf der Agenda: Wirtschafts- und Stadtentwicklung, Kinder und Jugend, Bauen und Wohnen, Verkehr. Selbstverständlich: Hessentag 2023 in Pfungstadt ?

MZ, 19.11.2018