Am 24.11.2018 wird die FDP Fraktion in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung unter der Leitung von Jürgen Lilge ihre diesjährige Klausurtagung abhalten.
Themenschwerpunkt wird der Haushaltsentwurf Pfungstadt 2019 sowie die damit zusammenhängende Frage der Steuern und Abgaben sein.
Weiterhin wird über die strategische Ausrichtung für das Jahr 2019 diskutiert. Im Fokus hier die 2019 anstehende Bürgermeisterwahl in Pfungstadt sowie die Europawahl.
Ebenfalls auf der Agenda: Wirtschafts- und Stadtentwicklung, Kinder und Jugend, Bauen und Wohnen, Verkehr. Selbstverständlich: Hessentag 2023 in Pfungstadt ?
Entlastungen der Bürger und Unternehmen von einer unerträglichen Steuern und Abgabenlast ist das Gebot der Stunde. Auch in den Kommunen, auch in Pfungstadt, dafür setzt sich die FDP Pfungstadt ein. Der kommunale Spielraum ist allerdings begrenzt, es beginnt im Bund!
Im Plenum wurde die FDP Pfungstadt durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Stadtparlament Jürgen Lilge vertreten. Im Publikum waren Stadtrat Mathias Zeuner sowie Diethard Nötzel und Boris Nadj anwesend.
Insbesondere der möglichen Bewerbung Pfungstadts zum Hessentag 2023 wurde im Vortag und bei der Fragerunde Raum gegeben. Der Hessentagsbeauftrage der Staatskanzlei und ehemalige Bürgermeister von Bensheim, Thorsten Herrmann, betonte, dass die Entscheidung über eine Ausrichtung letztendlich von den Pfungstädter Bürgern getroffen und getragen werden muß.
Update: Die Mehrheit von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat im Bundestag am Donnerstag, 11. Oktober 2018, den Antrag der FDP (19/4854) abgelehnt, über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags namentlich abstimmen zu lassen. Stattdessen wird der FDP-Antrag, das Solidaritätszuschlaggesetz 1995 zum 1. Januar 2020 aufzuheben, zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss überwiesen.
Felix Letkemann (Foto rechts), FDP-Kandidat für die Landtagswahl für den Wahlkreis Darmstadt Nord, eröffnete am 15.10. einen spannenden Diskussionsabend im HUB 31 mit führenden Experten zum Thema „Radikale Innovation – warum Hessen ein Update braucht“. Im Publikum war die FDP Pfungstadt durch Stadtrat Mathias Zeuner vertreten.
Dr. Thomas Sattelberger (Foto mitte links), MdB und FDP-Fraktionssprecher für Innovation und Forschung, zeigte in seiner packenden Keynote-Rede die Schwächen und Warnsignale der deutschen, aber insbesondere auch der hessischen Innovationspolitik auf. So befindet sich Hessen bei wesentlichen Indikatoren nicht auf den Spitzenplätzen, allenfalls auf den mittleren Rängen wieder. Die Gründung einer Agentur für Sprunginnovationen ist eine der Forderungen, die Deutschland und Hessen wieder den Anschluss an die US-amerikanischen und die chinesischen Innovatoren möglich machen soll.
Professor Dr. Peter Buxmann (Foto mitte rechts), Leiter des Innovationszentrums HIGHEST an der TU Darmstadt, hielt auf dem Podium dagegen: Es gäbe zahlreiche Beispiele, die zeigen wie Hochschulen neue Unternehmen, neue Geschäftsmodelle und Unternehmensgründungen generierten. Auch im Bereich Künstliche Intelligenz müsste sich deutsche Spitzenforschung nicht verstecken.
Andreas Schulte, Pfungstädter Unternehmer und Vorsitzender der Wirtschaftsjunioren Südhessen kritisierte die zersplitterten und aufwändigen Strukturen und Verfahren für Innovationsförderung. Diese sei zu sehr auf Konzerne ausgelegt. Dabei gäbe es enormes Innovationspotential im Handwerk und im Mittelstand und auch in kleinen Unternehmen zu heben.
In der rund einstündigen Diskussion wollten es das Publikum ganz genau wissen: Wie können örtliche Kommunen Innovation ganz praktisch fördern, wie kann auch bspw. den Ängsten in Teilen der Bevölkerung vor der Digitalisierung begegnet werden?
Mathias Zeuner, FDP Mitglied und Stadtrat in Pfungstadt, richtete die Frage ans Podium, wie konkret eine Innovationsförderung in Pfungstadt aussehen könnte. Diese, ohne Zweifel nicht einfach zu beantwortende Frage, wurde von den Experten diskutiert. Eine klare Erkenntnis: Innovationsförderung kann durch das Schaffen des richtigen Umfelds durchaus auch kommunal katalysiert werden. Entsprechende Anträge werden folgen!
Unser Mitglied und Vorsitzender der IHK-Wirtschaftsjunioren Südhessen Andreas Schulte wird Teil des Podiums der Diskussion: „Radikale Innovationen: Warum Hessen ein Update braucht!“ sein!
Keynotesprecher ist Dr. h.c. Thomas Sattelberger, MdB und Sprecher für Forschung und Innovation der FDP Fraktion im Deutschen Bundestag. Im Anschluss wird Thomas Sattelberger mit Prof. Dr. Peter Buxmann, Leiter des Innovations- und Gründerzentrum der TU Darmstadt (HIGHEST) sowie Andreas Schulte, dem Vorsitzenden der IHK-Wirtschaftsjunioren Südhessen über das Veranstaltungsthema diskutieren.
In der Stadtverordnetenversammlung am 20. August 2018 wurde der wichtige Beschluss 146/2018 zur Konsolidierung der Vertragsgrundlagen der Stadt Pfungstadt mit der Biotech-Park Pfungstadt GmbH & Co. KG gefasst. Die Beschlussvorlage wurde in öffentlicher Sitzung diskutiert und mehrheitlich mit den Stimmen der FDP Fraktion Pfungstadt beschlossen. Die FDP Pfungstadt begrüßt dies ausdrücklich, da hiermit die Grundlage für die Weiterentwicklung des Biotech Parks und des Biotechnologie Standort Pfungstadts gelegt wird. Bedauerlich finden wir es allerdings, dass die UBP Fraktion sich dieser Entscheidung entzogen hat und es vorzog, vorher den Sitzungssaal zu verlassen, anstatt an der Diskussion und der Entscheidung teilzunehmen.
Unser Mitglied und Vorsitzender der IHK-Wirtschaftsjunioren Südhessen Andreas Schulte wird Teil des Podiums der Diskussion: „Radikale Innovationen: Warum Hessen ein Update braucht!“ sein!