Corona bekämpfen UND gesellschaftliches Leben ermöglichen
FDP Pfungstadt, „Pfungstädter Tag“. Quelle: Pixabay
Seit Anfang Februar ist die neue Leinwand im Saalbau Kino fertiggestellt. Viele Pfungstädter sind neugierig auf die neue Leinwand und wollen dort endlich wieder einen tollen Film sehen.
Rostock und Tübingen machen es vor. Es ist wieder möglich gesellschaftliches und kulturelles Leben zu zulassen. Die Idee: Durch die Nutzung von Schnelltests, der Nutzung von Apps wie Luca, darfichrein.de und QR Codes könnte sogar der Einzelhandel auf der Eberstädter Straße wieder komplett öffnen. Wer einen tagesaktuellen negativen Corona-Test nachweist, kann in einem Geschäft einkaufen, ins Restaurant essen gehen und in einem Eisladen Eis essen.
Wir schlagen daher den politischen Entscheidungsgremien und dem Magistrat vor, so wie das zahlreiche Kommunen in Hessen und bundesweit derzeit tun, nachdem Tübinger Modell den „Pfungstädter Tag“ einzuführen. Damit die Pandemie zu bekämpfen UND das gesellschaftliche Leben wieder möglich zu machen. Nutzen wir dafür alle Mittel, die zur Verfügung sind.
Die FDP Pfungstadt bietet alle Ihre Kontakte in die Bundes- und Landesebene an, um hier schnell Fortschritte zu erreichen.
Der Lockdown wird gelockert – aber im Grundsatz bleibt er bis zum 28. März erhalten. Das ist das Ergebnis der Bund-Länder-Runde vom Mittwoch.
Wir Freie Demokraten sind enttäuscht. Wir müssen davon wegkommen, dass der Lockdown das einzig wirksame Rezept ist. Dabei wäre mit innovativen Hygienekonzepten mehr gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben möglich. Dies brauchen auch unsere Gewerbetreibende und Vereine in Pfungstadt.
Auf Bundesebene kritisieren wir die Versäumnisse der Bundesregierung bei der Beschaffung von Impfstoff und Tests. Mehr zur Position der Bundes-FDP finden sie hier:
Sie können sich auch über ein Telefon einwählen. Deutschland: +49 891 2140 2090
Zugangscode: 801-372-533
Nehmen Sie über einen Videokonferenzraum oder ein Videokonferenzsystem teil. Einwählen oder Eingabe: 67.217.95.2 oder inroomlink.goto.com Meeting-ID: 801 372 533 Oder Direktwahl: 801372533@67.217.95.2 oder 67.217.95.2##801372533
Sie alle kennen inzwischen die Horrorszenarien: Sie fahren Ihren PC hoch und werden von einem Unbekannten aufgefordert, eine hohe Geldsumme zu überweisen, um an Ihre Daten zu kommen.
Wie die Erpresser vorgehen, wie Sie sich am besten schützen können – und was zu tun ist, wenn es Sie getroffen hat – darüber diskutieren wir mit einem ausgewiesenen Experten: Manuel Bach arbeitet beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn und beschäftigt sich mit Cyber-Sicherheit für KMU.
Ich würde mich freuen, Sie im Rahmen unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen.
Herzliche Grüße und bis bald, Ihr
Christopher Martin Landesvorsitzender
10. Dezember, 18.00 Uhr: Online-Veranstaltung „Cyber-Sicherheit für KMU“
Wie schütze ich mich und mein Unternehmen vor Cyber-Angriffen?
Wie verhalte ich mich als Betroffener?
Was kann ich generell unternehmen, um meine Daten zu schützen?
Diskutieren Sie mit uns über diese wichtigen Themen und stellen Sie Ihre Fragen.
Zur Anmeldung schreiben Sie einfach eine E-Mail mit Ihrem Namen an christopher.martin@lm-hessen.de. Wir senden Ihnen kurz vor der Veranstaltung die Zugangsdaten.
Der Experte:
Manuel Bach ist seit vielen Jahren im Bereich IT-Sicherheit tätig und hat für verschiedene Startups in Deutschland, den USA und der Schweiz gearbeitet. Seit 2011 beschäftigt er sich für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit dem Thema Cyber-Sicherheit. Dort hat er unter anderem das Nationale Cyber-Abwehrzentrum geleitet. Aktuell baut er das neue Referat „Cyber-Sicherheit für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)“ auf.
Ort: Virtuell
Liberaler Mittelstand Hessen / FDP-P, 07. Dezember 2020
Am 21.11.2020 fand die diesjährige Klausurtagung der FDP Pfungstadt im Seminarraum des SV Hahn statt. Unsere Themen:
Der Haushalt 2021 wird von Einnahmeausfällen geprägt sein. Die gute Nachricht: Wir sind überzeugt davon, dass unsere Forderung nach der schwarzen Null im Haushalt, nach Steuer- und Abgabenstabilität für die Pfungstädter Bürger auch 2021 umzusetzen sind. Wir blicken nach vorne.
Wirtschaftspolitik: Pfungstadt entwickelt sich weiter zum attraktiven Wirtschaftsstandort in Südhessen – aber: die Anzahl der Beschäftigten in Pfungstadt sinkt. Diesen Trend wollen wir stoppen, Pfungstadt hat die Möglichkeiten, wir die Kompetenz.
Wohnbaupolitik In Pfungstadt: Eine Katastrophe. Wir fordern die Rückkehr zu einer Wohnbaupolitik der sozialen Marktwirtschaft mit einem fairen Ausgleich zwischen öffentlichem und privatem Interesse. Pfungstadt muß auch hier sein Potenzial nutzen sich weg vom Armenhaus des Landkreises hin zu einem attraktiven, nicht nur billigen Wohnort zu entwicklen.
Ein starkes Team: Wir sind programmatisch und personell top aufgestellt für die Kommunalwahl 2021.
Bereits im März mussten Restaurants und Cafés schließen. Die Betreiber haben die letzten Wochen und Monate sinnvolle und teure Hygienekonzepte ausgearbeitet und jetzt? Jetzt müssen wieder ALLE pauschal schließen. Die Bundesregierung muss jetzt einen Pandemieplan für das deutsche Gastgewerbe entwickeln, denn mit pauschalen Schließungen kommen wir auf Dauer nicht weiter! TL
Die FDP Pfungstadt fordert: Straßenbeiträge auf den Prüfstand !
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie beauftragen einen Handwerker damit, den Weg vor Ihrem Haus grundhaft zu sanieren. Sie geben ihm im Voraus das vereinbarte Honorar. Der Handwerker eröffnet ihnen dann vor dem Beginn der Arbeiten, dass er einen Teil der Vorauszahlung inzwischen anderweitig ausgegeben hat, und er jetzt diese Teilsumme nochmal bräuchte, diesmal aber mit der schriftlichen Zusicherung das Geld auch wirklich nur für die vereinbarten Straßenbauarbeiten zu verwenden. Sie würden ihn vermutlich verklagen.
Die kommunalen Straßenbeiträge funktionieren ganz ähnlich. Sie bezahlen brav Ihre Steuern, wenn dann aber die Straßen vor Ihrer Haustür saniert werden sollen, ist das Steuergeld dafür schon ausgegeben. Sie müssen nochmal bezahlen. Diesmal können Sie aber keinen Anwalt bemühen, Sie müssen Ihre kommunalen gewählten Volksvertreter bitten, diesen Missstand zu untersuchen.
Es sei denn, Sie sind Wähler der UBP in Pfungstadt. Dann müßten Sie sich zusammen mit den von Ihnen gewählten Stadtverordneten geradezu enthusiastisch freuen, dass Sie die ja zweckgebundenen (Applaus!) Straßenbeiträge, diesmal wirklich (!), nur für die Straßensanierung nochmal, zum 2ten Mal, bezahlen müssen. So wurde uns das jedenfalls gestern in der Stadtverordnetenversammlung von den Unabhängigen Bürgern erklärt, obwohl wir ja gar nicht die Abschaffung der Straßenbeiträge fordern, sondern nur die konsensuale Überprüfung, ob sich der Aufwand der Erhebung überhaupt lohnt.
Verstanden haben das auch die Freien Wähler nicht, die uns ebenfalls, wortreich, erklärten, wie sinnvoll die Straßenbeiträge doch seien und das man die nicht abschaffen könnte. Was falsch ist, und, eben, überhaupt nicht gefordert war. Aber: wir empfehlen den Freien Wähler einen Interessanten Artikel hierzu: „Abschaffung der Straßenbeiträge zentrales Wahlkampfthema der FREIE WÄHLER Hessen„
Nun, die Ablehnung unseres Antrages in der StVV ist für die FDP Pfungstadt kein Grund aufzugeben. Wie schon oft betont: Wir finden Straßenbeiträge nicht so toll, eher ungerecht. Wenn diese sich in Pfungstadt nicht abschaffen lassen, ohne die zuverläßige Straßeninstandhaltung zu gefährden, dann müssen diese weiter von den Bürgern bezahlt werden. Und auch von den Vereinen, die man dann hinterher im Zuge der Vereinsförderung wieder aufwendig davon befreien muß. Richtig, die Pfungstädter Vereine, darauf haben sich die beitragsliebenden Stadtverordneten gestern völlig zurecht und mit unserer Zustimmung geeinigt, bekommen die Straßenbeiträge im Zuge der Vereinsförderung zurück.
Die FDP Pfungstadt wird weiterhin den gerechtfertigten Anspruch der Pfungstädter Bürger auf Überprüfung der Straßenbeiträge einfordern. Den Anspruch auf Überprüfung der Sinnhaftigkeit der Straßenbeiträge einklagen (politisch, nicht juristisch). Die Frage, was nach Abzug der Kosten für die Verwaltung der 6.000 Liegenschaften in Pfungstadt bezüglich der Berechnung, in Rechnung-Stellung, Einzug und Mahnung der Straßenbeiträge, verwaltungstechnische Rückgabe der Beiträge an die Vereine, überhaupt noch zur Sanierung der Straßen übrigbleibt, weiter stellen. Fragen, ob man diese Differenz dann nicht sinnvoll aus einer anderen Position des Haushaltes begleicht. Oder, die schwarzgrünen Landesherren in Wiesbaden daran erinnert, dass auch sie mit den von Ihnen verwalteten Steuergeldern die Pflicht haben, die Kommunen beim Straßenunterhalt zu unterstützen.
Warum die Stadtverordneten das weiter ablehnen, läßt sich, außer bei UBP und FW nur vermuten: Man will sich vor der Kommunalwahl keine unliebsame Themen ans Bein binden. Die nächste Kommunalwahl wird also entscheiden, wie es mit den Straßenbeiträgen in Pfungstadt weitergeht.
Wohnungsbau für alle Bürger, nicht nur für die Stadtverordneten
In Pfungstadt ist mit Beschluss 170/2014 die Erschließung von Baugebieten nur möglich, wenn die entsprechenden Grundstücke vorher von der Stadt Pfungstadt erworben und von dieser entsprechend weiter veräußert werden, oder die Grundstückseigentümer bereit sind zukünftig öffentlich genutzte Flächen unentgeltlich der Stadt zu überlassen.
Unserer Meinung nach behindert dies die schnelle und effiziente Ausweisung von Baugebieten sowie die Errichtung eines vielfältigen Wohnraumangebots in Pfungstadt, von günstigem Wohnraum bis hin zu höherwertigen Angeboten.
Diese Situation wird sich nun weiter zuspitzen, da die Stadtverordneten offensichtlich mehrheitlich bereit sind, einem Antrag der UBP Fraktion zu folgen (Beschluss 127/2020 HFW 08.10.2020). Mit diesem Beschluss würden Grundstücksbesitzer gezwungen, sich noch stärker als bisher an den Umlegungskosten für die Entwicklung neuer Baugebiete zu beteiligen, welche durch die Stadt durchgeführt werden.
Wir lehnen diese Kombination ab und halten uns vor, diese Vorgehensweise juristisch prüfen zulassen. Die FDP Pfungstadt hat im HFW am 08.10.2020 daher konsequent gegen den Antrag der UBP gestimmt.
Die FDP Pfungstadt fordert die faire Behandlung von Grundstückseigentümern, deren Grundstücke man bebauen möchte. Wir fordern eine soziale, freie und faire Bau- und Projektentwicklungswirtschaft in Pfungstadt. Wir fordern, dass nicht nur der soziale Wohnungsbau in Pfungstadt politisch vorangetrieben wird, sondern auch die Schaffung höherwertigen Wohnraums. Die Schaffung von Wohnungen und Einfamilienhäusern, die nicht nur auf Kosten der Allgemeinheit und dem begrenzten planerischen Sachverstand der Stadtverordnetenversammlung zustande gekommen sind, sondern von privatwirtschaftlich organisierten Fachleuten geplant und entwickelt werden.
Wie viele Bürger in Pfungstadt, sehen wir als FDP ebenfalls die Notwendigkeit für neue Baugebiete. Die angedachten Areale in Eschollbrücken und am Grünen Weg müssen so schnell wie möglich umgesetzt werden.
Unsere neue Baupolitik für Pfungstadt beinhaltet daher folgende Punkte:
Der Beschluss 170/2014 muss aufgehoben werden, da er sich nicht bewährt hat.
Die private Bau- und Immobilienwirtschaft darf bei den Planungen von Baugebieten nicht länger ausgeschlossen werden. Es muss festgelegt werden wie die Bauwirtschaft an den Kosten der Baugebiete beteiligt wird.
Schaffung von hochwertigem, sowie angemessenem Wohnraum muss das mittelfristige Ziel sein
Wir wollen Familien fördern, Ihnen die Möglichkeit geben ein eigenes Grundstück zu erwerben und fordern daher mit der Bundes FDP einen Freibetrag von 500.000 EUR bei der Grunderwerbsteuer.
Im Rahmen des Insolvenzverfahrens ist es der Pfungstädter Brauereigesellschaft laut Pressemitteilung gelungen, Investoren bzw. Partner zu finden:
PFUNGSTADT, 10. JULI 2020. Das Brauereiareal in der Innenstadt von Pfungstadt soll verkauft werden. Diese Woche wurde ein entsprechender Kaufvertrag unterschrieben, über den die 97 Gesellschafter der Pfungstädter Brauerei nun zu entscheiden haben. Der Käufer plant den Bau eines attraktiven Wohnquartiers. Daneben laufen konkrete Verhandlungen mit einem Brauereiinvestor, der die Pfungstädter Brauerei übernehmen will, die sich seit Juni 2020 im Schutzschirmverfahren befindet.
Natürlich freut mich / die FDP Pfungsatdt das. Und auf den ersten Blick scheint das ja auch wirklich eine attraktive Lösung zu sein. Pfungstadt bekommt beides: Ein neues Wohnquartier und weiterhin eine Brauerei die, hoffentlich, weiter den Namen unserer Stadt trägt.
Aber die Frage sei erlaubt: Ist das ein Phyrrussieg? Wie kann eine, dann ja wohl deutlich kleinere Brauerei aussehen? Bestimmt schön in den Augen des Pfungstädter Biergenießers. Wohl weniger attraktiv aus dem Blickwinkel der ehemals bis zu 100 Mitarbeitern, den Wirtschaftsfaktor einer „großen“ Brauerei in unserer Stadt.
Ja, ich trauere der verpassten Chance nach, das neue Wohnquartier entwickeln zu können UND eine wirtschaftsstarke Brauerei am Standort des ehemaligen Schwimmbads zu realisieren. Es hat nicht funktioniert, ok, Strich drunter. Aber, man sollte aus seinen Fehlern lernen. In der Diskussion um Investor Krück zeigte Pfungstadt sein unschönes, kleinbürgerliches, ängstliches und provinzielles Gesicht. Verleumdung, ungerechfertigte persönliche Angriffe, Angst vor mutigen Schritten, irrationales und unkreatives Festhalten an Anachronismen.
Pfungstadt kann besser. Sorry für die schlechte Grammatik. Ich weiß, das in unserer Stadt mehr Potential liegt, das wir als Bürger dieser Stadt bereit und in der Lage sind uns der damit einhergehenden Verantwortung zu stellen. Da bin ich sicher. Ich hoffe, wenn das nächste mal ein Investor an die Stadttore klopft, dass er mit offenen und in die Zukunft blickenden Gesichtern empfangen wird. Also mit dem wahren Gesicht unserer Stadt Pfungstadt. In der Stimmung, in er auch Justus Ulrich 1855 aufbrach, als er als junger Braumeister den Grundstein für eine großartige Brauerei und eine mehr als 100 jährige Erfolgsgeschichte legte. Das hätte er nicht geschafft, wenn er sich nur mit Artikeln des Darmstädter Echos beschäftigt hätte.
Ich wünsche der Brauereigesellschaft alles erdenklich Gute für die nächsten Schritte und freue mich auf ein neues Wohnquartier.
