Überblick

ist wichtig. Sonst sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht. Man kennt die Anekdote vom Holzfäller, der verzweifelt und erfolglos versucht mit einer stumpfen Säge einen Baum zu fällen. Auf die Frage, warum er denn nicht mal aufhört, um seine Säge zu schärfen, antwortet er: „Ich hab keine Zeit, ich muß dringend den Baum fällen.“

Was soll das großväterliche Geschichten erzählen?

In der Kommunalpolitik ist es ähnlich. Mit stumpfem Werkzeug, laut, aber erfolglos, an Bäumen sägen ist nutzlos. Wie es richtig geht, kann man in der Pfungstädter Woche KW 10, Seite 6 lesen :

Fragen Pfungstädter Woche (PW) and die FDP Pfungstadt

1. Wahlkampf im herkömmlichen Sinn kann aktuell pandemie-bedingt nicht stattfinden. Wie erreichen Sie Ihre Wähler?

Die Präsenz in Printmedien spielt eine zentrale Rolle. Neben Zeitungsanzeigen und – beilagen, der Vortragsreihe „Pfungstädter Fachgespräche“, die sehr regen Zuspruch finden, sowie der üblichen Plakatierung hat die FDP Pfungstadt für diese Wahl verstärkt auf Großflächenplakate gesetzt.  Als Partei der Digitalisierung ist für die FDP selbstverständlich die intensive Nutzung sozialer Medien wichtig. Homepage, Facebook, Instagram, Youtube, Twitter, Google sind die Kanäle, auf denen wir unsere Wähler auch ansprechen, mit Ihnen in Dialog treten.  All das kann das persönliche Gespräch nicht ersetzen. Bleibt zu hoffen, dass die Anstrengungen aller Parteien in der Summe zu einer zufriedenstellenden Wahlbeteiligung führen. Nur wer wählt, kann etwas verändern. Die richtige Wahl ist für uns: FDP Pfungstadt.

2. Was muss in Pfungstadt nach Ihrer Wahl in die Stadtverordnetenversammlung dringend umgesetzt werden?

Wenn man die fünf Themen unseres Wahlprogramms An uns soll’s liegender FDP Pfungstadt zusammenfassen wollte, so ergäbe dies die Antwort: Pfungstadt muss so modernisiert werden, dass auch unsere Kinder gerne hier leben und erfolgreich arbeiten. Konkret bedeutet das für uns: Die nachhaltige Finanzierung des beschlossenen Schwimmbadneubaus für die nächsten 30 Jahre muss gesichert werden, ohne dass das zu eine generationenübergreifende Mehrbelastung aller Pfungstädter Bürger führt. Dieses Problem muss dringend von der nächsten Stadtverordnetenversammlung zusammen mit der Verwaltung und externen Fachleuten geklärt, beantwortet werden. Der Wohnbaumotor muss wieder anspringen. Dazu ist es notwendig die geltende Beschlusslage der StVV schnell zu ändern, und insbesondere private Investoren und Wohnbaugesellschaften für den Standort Pfungstadt zu interessieren. Natürlich: Die FDP Pfungstadt will die ungerechten Straßenbeiträge abschaffen. Hierzu muss rasch das tatsächliche Nettodefizit, nach Abzug der immensen Verwaltungskosten, ermittelt werden und ein Gegenfinanzierungsvorschlag erarbeitet werden. Hierzu sind intensive Diskussionen mit dem Kreis und dem Land notwendig. Die Bemühungen Pfungstadt als attraktiven Wirtschaftsstandort zu etablieren müssen intensiviert werden. Hierzu muss die Zusammenarbeit zwischen StVV und SEG ausgebaut, verbessert werden

3. Koalition oder wechselnde Mehrheiten, Harmonie oder Diskussion – wie führt man Pfungstadt in die kommenden fünf Jahre?

Die FDP Pfungstadt steht im Dienst der Stadtgemeinschaft, der Pfungstädter Bürger. Zusammen wollen wir unsere Vorstellungen von moderner Stadtpolitik einbringen und umsetzen. Primär entscheidet der Wähler am 14. März 2021 ob und wie das möglich sein wird. Unabhängig von Mehrheitsverhältnissen setzen wir uns mit all unserer Kraft in den nächsten 5 Jahren für eine UMSETZUNGSSTARKE Stadtpolitik ein. Hier sehen wir die aktuelle Schwäche des Stadtparlaments, dass sich zu sehr mit sich selbst beschäftigte, zu wenig Konstruktives geleistet hat. Dass muss sich ändern. Wie die dazu notwendigen Mehrheiten gefunden werden, ob mit wechselnden Mehrheiten, mit Kooperationsvereinbarungen oder gar Koalitionen – dass wird das Wahlergebnis zeigen. Wir stehen allen demokratischen Parteien und Bündnissen offen und diskussionsbereit gegenüber. Wir werden aber keine Politik unterstützen, die nicht auch ein liberales Gesicht hat, nicht unseren Leitlinien entspricht. Die kommunale Politik lebt von der Diskussion, der Auseinandersetzung und manchmal auch, warum nicht, vom Streit. Das soll auch so bleiben. Dennoch: Beschlüsse müssen schneller gefasst werden.

4. Welches Vorhaben und welcher Zustand in Pfungstadt sind derzeit untragbar?

Unhaltbar ist für die FDP Pfungstadt die Weigerung einiger Parlamentarier, sich mit der Schwimmbadfinanzierung auseinanderzusetzen. So zu tun, als könne man ein derartiges Projekt mal ebenso aus der Portokasse stemmen. Es wird kein Weg an Leistungskürzungen an anderer Stelle vorbeiführen, will man das Schwimmbad ohne zusätzliche Belastung aller Bürger nachhaltig und langfristig finanzieren. Oder, man ertüchtigt die Einnahmenseite. Dies erfordert die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Pfungstadts, die Senkung der Gewerbesteuer, um die Wirtschaftsentwicklung zu fördern, neues Gewerbe anzusiedeln und dann damit die Gewerbesteuereinnahmen insgesamt deutlich zu erhöhen. Es erfordert die Schaffung neuer attraktiver Wohnquartiere für alle Einkommensschichten. Die einseitige Fokussierung auf bezahlbaren Wohnraum ist falsch. Wir brauchen Wohnraum für alle, für das kleine Geld, für junge Familien, für Senioren und auch für Besserverdienende.  Es ist dringend notwendig, die Offenheit Pfungstadts gegenüber Investoren zu steigern. Hier wird auch der zweite für uns untragbare Zustand deutlich: Die geltende Beschlusslage, nach der in Pfungstadt nur gebaut werden darf, wenn das Grundstück der Stadt gehört. Das Baugebiet „Grüner Weg“ wäre längst bebaut, hätte man die Eigentümer der Grundstücke mit der Privatwirtschaft verhandeln lassen.

5. Wie herausfordernd ist es heute, Kommunalpolitik zu betreiben?

Kommunalpolitik ist für die Mitglieder und Aktiven der FDP Pfungstadt eine Herzensangelegenheit. Wir sind mit Leidenschaft bei der Sache, empfinden die Aufgaben und die notwendige öffentliche Diskussion nicht nur als Belastung. Natürlich erfordert es viel von dieser Leidenschaft, um sich öffentlich für die liberale Sache stark zu machen, für seine Positionen zu werben, um Kompromisse zu ringen. Ohne die Unterstützung und das Verständnis von Familien und Freunden geht es nicht. Die Mühe lohnt sich aber, wenn man die politischen Früchte der eigenen Arbeit erntet. Wenn man sieht, wie die eigene Anstrengung dazu beiträgt die Gemeinschaft, seine Heimatstadt, die Stadt Pfungstadt Stück für Stück nach vorne zu bringen.

An uns soll’s liegen! -> Kandidatenliste

MZ, 10.03.2021