Umfrage Schwimmbad

In Vorbereitung auf die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene repräsentative Meinungsumfrage zum Thema Schwimmbad in Pfungstadt, wurde in der aktuellen Pfungstädter Woche umfangreich über mögliche Konzepte für ein Schwimmbad berichtet.

Alle Fraktionen hatten Gelegenheit ihre Positionen darzulegen, hier die Position der FDP Pfungstadt:

Die FDP Pfungstadt unterstützt grundsätzlich ein Schwimmbad, das den Bedürfnissen der Bürger gerecht wird. Dazu gehört besonders die Frage der Finanzierung. Diese muss langfristig und solide sein, um eine erneute finanzielle Überlastung des Haushalts zu vermeiden.

Ein Erfolg der langen und arbeitsreichen Bemühungen des Dachverbands ist die Zustimmung der Stadtverordneten im Juni 2019 zum Schwimmbad. Im Beschluss der Stadtverordneten fehlt jedoch ein Konzept zur Finanzierung. Diese Frage wurde der Stadtverwaltung zur Erarbeitung durch den Magistrat übergeben.

Das Schwimmbad liegt, je nach Variante, bei rund 10 Mio. Euro Baukosten. Abzuziehen sind rund 2,95 Mio Bundeszuschüsse. Bleiben rund 7 Mio. Euro Restkosten, die über den Betreiber zu finanzieren sind. Hier kann die Stadt mit Bürgschaften unterstützen. Notwendige Mittel zum Bauplatz und der Baureifmachung können unserer Meinung nach aus städtischen Mitteln gefördert werden.

Als problematisch sehen wir die laufende Finanzierung eines Bades. Hier wären pro Jahr zwischen 787.000 und 1,16 Mio. Euro nötig um einen laufenden Betrieb zu erhalten. Auf 30 Jahre betrachtet also ein Zuschuss von circa 30 Mio. Euro. Dies bedeutet eine Mehrbelastung von ca. 40,- Euro je Einwohner – bei 4 Personen im Haushalt also schon rund 160 Euro pro Jahr – da die städtischen Finanzen dies nicht auffangen können. Nicht berücksichtigt sind dabei steigende Kosten. Dies belastet die nächste Generation für 30 Jahre.

Unserer Auffassung nach darf der Zuschuss aus dem Haushalt der Stadt max. 350.000 Euro pro Jahr betragen, um keine Mehrbelastung zu schaffen. Dies bedeutet nicht das Aus für ein großes Bad, wie wir es kennen: allerdings müssen die Parteien bereit sein, einen privaten Investor zu finden, was bisher blockiert wurde.

Da keine der 3 vorgestellten Varianten innerhalb unserer maximalen Bezuschussung liegt, muss nun der Bürger entscheiden, ob er eine individuelle Mehrbelastung oder eine Kürzung städtischer Leistungen für das Schwimmbad in Kauf nimmt. Wir werden das Ergebnis der repräsentativen Umfrage respektieren und an der Umsetzung des mehrheitlichen Bürgerwillens arbeiten.

FDP Pfungstadt Oktober 2020 https://www.pfungstadt.de/sites/default/files/fileattach/kw42-14-10-2010-sonderseiten-1-3-schwimmbad.pdf

FDP-P, 14. Oktober 2020