Vereinbarung unterzeichnet

Nach mehreren Wochen gemeinsamer Verhandlungen haben die Fraktionen SPD, FDP und FGL in der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit am „RundenTisch“ unterzeichnet.

„Nach den Koalitionsverhandlungen mit verschiedenen Parteien hier in Pfungstadt hat sich gezeigt, dass es viele inhaltliche Überschneidungen sowie gegenseitigen Respekt zwischen den Fraktionen der SPD, FDP und FGL gibt. Daher haben wir uns übereinstimmend dazu entschieden, diese Ergebnisse in einem gemeinsamen Papier festzuhalten.“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Weingärtner.

Die Vereinbarung über den Runden Tisch enthält politische Grundüberzeugungen und inhaltliche Schwerpunkte, welche die Fraktionen sowie ihre Ortsvereine gemeinsam gesetzt haben. Hier sind die Schaffung von Wohnraum, Umweltschutz oder auch Digitalisierungsmaßnahmen nur beispielhaft zu nennen. Darüber hinaus werden Vorhaben wie der Hessentag oder der geplante Schwimmbadbau, als wichtige Projekte in den kommenden Jahren festgehalten.

„Ebenfalls war uns wichtig, Raum für gemeinsame Diskussionen zu schaffen, auch über die Grenzen unserer drei Fraktionen hinweg. Bei dem Runden Tisch handelt es sich nicht um einen „closed-shop“, vielmehr wollen wir auch andere Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung dazu ermuntern, mit uns ins Gespräch zu kommen und politische Vorhaben auf den Weg zu bringen.“, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Mathias Zeuner weiter.

Den Schwerpunkt des gemeinsamen Papiers bildet der interfraktionelle Austausch den die Fraktionen regelmäßig ertüchtigen. Dabei sollen politische Vorhaben oder auch mögliche Anträge verhandelt werden und ggf. gemeinsam politisch auf den Weg gebracht werden.

Zu diesen Treffen sind auch ausdrücklich weitere Fraktionen eingeladen. Hierzu ergänzt Joachim Pfeiffer, Vorsitzender der FGL-Fraktion: „Wir haben uns darauf verständigt, jährlich eine gemeinsame politische Agenda mit gemeinsamen Vorhaben zu entwickeln. Hierbei ist uns bewusst, dass wir keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung besitzen und eine Suche nach weiten Unterstützern notwendig sein wird.“

Die Fraktionen haben sich ferner darauf verständigt, die gemeinsame Arbeit regelmäßig zu evaluieren und weiterzuentwickeln, sowie über eine Weiterführung des Runden Tisches zur Hälfte der Wahlzeit zu beraten. Ebenfalls ist ein Dissens zwischen den Fraktionen möglich und den Fraktionen steht es auch offen, außerhalb des Runden Tischen Mehrheiten für politische Vorhaben zu suchen.Letztlich sind sich die Fraktionen und Ortsvereine einig, mit dem Runden Tisch ein Instrument zu schaffen, um politische Meinungen in der Stadtverordnetenversammlung zu bündeln und ein ergebnisorientiertes Arbeiten zum Wohle unserer Stadt zu ermöglichen.

FDP Pfungstadt, 16. Mai 2021